Heilbronn
Heilbronn kauft neuen Blitzer für 133.000 Euro
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Zwei mobile Blitzer, die in Heilbronn zur Geschwindigkeitsmessung eingesetzt worden sind, haben ausgedient. Grund sind Ungenauigkeiten bei der Messung. Bis der neue Blitzer zum Einsatz kommt, dauert es noch - das heißt aber nicht, dass Raser vorerst freie Fahrt haben.
von Joachim Friedl
Die beiden mobilen Geschwindigkeits-Überwachungsgeräte Leivtec XV 3 haben in Heilbronn ausgedient, nachdem Anfang des Jahres es einer Gruppe von Sachverständigen gelungen war, die Messgenauigkeit zu erschüttern. Die Stadt folgt damit auch einer Empfehlung des baden-württembergischen Verkehrsministeriums, das Messgerät nicht mehr einzusetzen.
Nachdem die Experten Ungenauigkeiten bei den Leivtec-Geräten festgestellt hatten, hatte der städtische Verkehrsüberwachungsdienst bereits Mitte März die Messungen mit den beiden Anlagen ausgesetzt. Um jedoch die mobilen Messungen fortführen zu können, wurde ersatzweise ein Messgerät eines anderen Herstellers ausgeliehen.
Ordnungsamt setzt auf Enforcement-Trailer
Dafür entstanden der Stadt Kosten von rund 13.000 Euro je drei Monate. "Bis das neue Gerät einsatzfähig ist, greifen wir weiter auf die gemietete Ersatzanlage zurück", sagte Michael Pfleger vom städtischen Ordnungsamt gegenüber der Heilbronner Stimme. Zudem werden die beiden Enforcement-Trailer in Form eines Anhängers so lange verstärkt im Stadtgebiet eingesetzt.
Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses gaben bei ihrer Sitzung am Montag einstimmig 133.000 Euro frei, damit das Ordnungsamt eine Messanlage vom Typ ES 8.0 der Firma ESO kaufen kann. Dieses Gerät beruht auf der klassischen Weg/Zeitmessung. Die Lieferzeit beträgt rund drei Monate.
Finanzielle Auswirkungen sind spürbar
Aufgrund der reduzierten mobilen Messungen verzeichnete die Stadt bei den Verwarnungs- und Bußgeldern erhebliche finanzielle Ausfälle. Die durchschnittlichen Einnahmen je Geschwindigkeitsverstoß liegen bei etwa 25 Euro je Fall. Ein Totalausfall der mobilen Geschwindigkeitskontrollen führt bei 36.000 Fällen im Jahr zu einem Minus von etwa 900.000 Euro. Dies entspricht durchschnittlich 75.000 Euro im Monat.
Schadensersatzansprüche sind nicht möglich
Für CDU-Stadtrat Christoph Troßbach dient der Wechsel der Geschwindigkeitsmessanlage der Rechtssicherheit: "Es ist wichtig, dass wir uns an die Verkehrsbestimmungen halten." Auf seine Frage, ob Heilbronn gegenüber der Firma Leivtec Schadensersatz geltend machen könne, sagte Michael Pfleger: "Die Firma Leivtec existiert nicht mehr."
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