Donald Trump und seine mögliche Rückkehr als US-Präsident: Ein amerikanischer Horrorfilm
Ein Egomane, der sich nicht um Allianzen schert, könnte bald großen Einfluss auf Deutschlands Sicherheit haben. Egal, wie die Wahl ausgeht, es muss sich einiges an der deutschen Politik ändern, kommentiert unser Korrespondent Tobias Peter.
Viele Deutsche schauen so fasziniert und erschaudert auf die US-Wahlen wie auf einen Horrorfilm. Das Gute an einem solchen Film ist, dass man einfach aus dem Kino herausgehen kann, wenn es einem doch zu gruselig wird. Falls Donald Trump ein zweites Mal US-Präsident wird, wäre das – auch für die Deutschen – der Albtraum-Moment, in dem plötzlich die Leinwand aufbricht und die gefürchtete Gestalt in Überlebensgröße in den Kinosaal tritt. Der Moment, in dem der Horror zur Realität wird.
Eine Übertreibung ist das leider nicht. Das lässt sich schon an den riesigen sicherheitspolitischen Unsicherheiten erkennen, die aus der Wahl Trumps entstünden. Lässt Trump die Ukraine komplett fallen? Tritt er schlimmstenfalls aus der Nato aus? Auch wenn Letzteres nicht passieren sollte, wäre es für Europa mit Blick auf Russland und Wladimir Putin schon gefährlich, wenn auch nur der Eindruck entstünde, Trump meinte es mit der gegenseitigen Beistandspflicht nicht mehr ernst. Putin könnte geneigt sein, zu testen, wie weit er gehen kann.
Trump schließt Deals mit Despoten in Vier-Augen-Gesprächen
Trump ist ein Egomane. Er schert sich nicht um Allianzen, sondern schließt lieber in Vier-Augen-Gesprächen Deals mit Despoten. Dass Deutschland und Europa künftig womöglich von ihm abhängen, ist ihr eigener Fehler. Dass sie sich nicht allein auf die USA verlassen dürfen, hätten alle spätestens seit der Präsidentschaft von George W. Bush wissen müssen. Auch der von vielen Deutschen geliebte Barack Obama hat den Fokus bereits von der transatlantischen Partnerschaft hin zum Pazifik verschoben. Spätestens die erste Trump-Präsidentschaft hätte die ultimative Warnung sein müssen.
Klar ist: Auch eine Präsidentin Kamala Harris würde darauf dringen, dass Deutschland und Europa sich stärker um die eigene Sicherheit kümmern. Egal, wer die Wahl in den USA gewinnt, Deutschland muss – auch wenn das Sondervermögen für die Bundeswehr aufgebraucht ist – mehr in das eigene Militär investieren. Es ist dringend notwendig, den europäischen Pfeiler in der Nato zu stärken. Große Schritte hin zu einer starken gemeinsamen europäischen Sicherheitspolitik werden nur möglich sein, wenn die deutsch-französische Achse wieder besser funktioniert. Das ist derzeit fern.
Deutschland und Europa müssen an Wirtschaftskraft zulegen
Während sich in Deutschland die Ampelregierung im Streit über die Wirtschaftspolitik gerade selbst blockiert und zerlegt, ist klar: Deutschland und Europa müssen an Wirtschaftskraft zulegen, wenn sie eine gute Zukunft haben wollen. Es ist unsicher, ob und wie stark eine zweite Trump-Präsidentschaft den Charakter der Vereinigten Staaten womöglich dauerhaft verändern könnten. Sind die amerikanischen Institutionen stark und wehrhaft genug? Im schlimmsten Fall könnte Europa zwischen zunehmend autoritären Vereinigten Staaten und einem diktatorisch, aber clever regierten China gefangen sein.
Deutschland lernt – mit Blick auf die AfD – gerade, dass sich die Demokratie nicht von selbst verteidigt. Das gilt nicht nur im Inland, sondern auch in der Konkurrenz der Systeme in der Welt. Ohne wirtschaftliche Stärke fehlt die Grundlage zur Selbstverteidigung. Bringen Deutschland und Europa die Kraft dazu auf, einerseits Bürokratie abzubauen und andererseits den Wandel hin zum klimaneutralen Wirtschaften erfolgreich zu bewältigen? Sie müssen ihre eigenen Probleme lösen, um die Risiken der Abhängigkeit von den USA zu verringern.
Es ist absurd, dass einige Tausend Wechselwähler im Swing State Pennsylvania gerade mehr Einfluss auf unsere Sicherheit haben als manche mächtigen Politiker hierzulande. Nur: Dieser Teil des Horror-Drehbuchs ist in Deutschland geschrieben worden.
Stimme.de
