Nahost-Experte warnt: „Terrorwelle ist nicht ausgeschlossen“

Nach den Luftschlägen von USA und Israel auf den Iran und der Tötung des obersten Führers Ajatollah Ali Chamenei stellen sich einige Fragen. Der Nahost-Experte Andreas Reinicke, Direktor des Berliner Orient-Instituts, über die Ziele und mögliche Folgen des Kriegs.

Den Angriff auf den Iran haben die USA und Israel als „vorbeugenden Militärschlag“ bezeichnet. Wie groß ist die Gefahr, die vom Iran ausgeht, um solch einen vorbeugenden Schlag zu rechtfertigen?  

Nahost-Experte Andreas Reinicke im Interview: Welche Folgen haben die Eskalationen? 

Andreas Reinicke: Man muss da unterscheiden. Die Äußerungen des amerikanischen Präsidenten und des israelischen Regierungschefs zielen ganz eindeutig auf einen Regimewechsel ab. Das ist völkerrechtlich sicherlich nicht gerechtfertigt. Man kann das andererseits aber politisch als richtig ansehen, denn viele Iraner wünschen sich ein Ende des Regimes.

Wir haben es also mit einem Bruch des Völkerrechts zu tun?

Reinicke: Klassischerweise ist ein Angriff auf ein anderes Land aus drei Gründen gerechtfertigt: entweder durch eine Autorisierung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, zur Selbstverteidigung oder wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht, als Präventivschlag. Alle drei Voraussetzungen sind hier nicht erfüllt. Man kann zwar argumentieren, dass eine grundsätzliche Bedrohung der Nachbarn durch eine potenzielle iranische nukleare Bewaffnung besteht. Das ist aber keine juristische, völkerrechtliche Rechtfertigung.

Bisher gab es nur Luftschläge. Kann ein Regimewechsel ohne den Einsatz von US-Bodentruppen überhaupt gelingen? 

Reinicke: Alle bisherigen Erfahrungen sprechen dafür, dass so etwas ohne Bodentruppen nicht möglich ist. Natürlich ist das iranische Volk bei den Protesten im Januar schon sehr massiv gegen die iranische Führung aufgestanden. Es ist aber die Frage, ob das ausreicht, um sich gegen eine Million schwer bewaffnete Regimeanhänger aufzulehnen. Das ist schwer vorherzusagen.

Benachbarte Staaten haben vor einem Angriff auf den Iran gewarnt. Welche Angst treibt sie um? 

Reinicke: Man weiß bei so einem Krieg nie, wie er ausgeht. Und wir haben die ersten Gegenschläge gegen diese Staaten gesehen. Viel folgenschwerer wäre es, wenn sich in der ganzen Region Chaos ausbreiten würde. Die mit Iran verbündeten Milizen wie die Huthis im Jemen oder die Hisbollah im Libanon könnten für Unruhe sorgen, auch wenn sie momentan geschwächt sind. Der schiitische Großajatollah Ali as-Sistani im Irak hat angedroht, für den Fall eines Angriffes eine Fatwa auszusprechen, welche die Tötung von Amerikanern erlauben würde. Wenn Schiiten in der ganzen Welt dadurch sozusagen eine religiöse Genehmigung für Angriffe erhalten würden, wäre das eine ganz große Gefahr.

Sie befürchten eine Terrorwelle? 

Reinicke: Eine Radikalisierungsbewegung, auch eine Terrorwelle, ist jedenfalls nicht auszuschließen. Ziel könnten dann nicht nur Amerikaner sein, sondern auch deren Verbündete in der Region, etwa in Saudi-Arabien. Wir dürfen nicht vergessen, dass wir uns im Monat Ramadan befinden. Und die Schiiten haben eine Märtyrerideologie. Im Kampf gegen die Feinde des Islams zu sterben, wird dort als ehrenwert angesehen. Es kann auch geschehen, dass bewaffnete Anhänger Chameneis in den Untergrund gehen und eine Terrorgruppe gründen, so wie nach dem Irak-Krieg 2003 die irakischen Sunniten und Anhänger von Saddam Hussein den IS gegründet haben. Das ist nur Spekulation. Aber mit so etwas muss man leider rechnen.

Die Amerikaner haben schon des Öfteren versucht, Regime zu stürzen. Irak, Afghanistan oder Libyen sind Beispiele, wie schief das gehen kann. Was geschieht, wenn der Iran auch zerfällt und als gescheiterter Staat endet? 

Reinicke: Das ist genau die Sorge, die auch die anderen Nachbarstaaten umtreibt. Natürlich ist der Iran ein Staat, der innerlich sehr gefestigt ist, trotz der vielen Minderheiten, die es im Lande gibt. Sie haben tendenziell kein Interesse an einem destabilisierten Staat – weder die Kurden noch die Belutschen oder die Aseris. Ob ein gemeinsames Gefühl der Einheit nach einem Ende des Regimes erwachsen kann, wissen wir nicht. Vieles wird auch davon abhängen, ob sich eine zentrale Führungsfigur etabliert, wie Reza Pahlavi.

Kann der Sohn des verhassten Schahs eine Integrationsfigur sein, der die Leute folgen?

Reinicke: Wir haben jedenfalls mit ihm zum ersten Mal überhaupt eine Figur, die in der Lage ist, sowohl im Ausland als anscheinend auch im Inland eine gewisse Anzahl von Leuten zu mobilisieren. Zwar ist Pahlavi der Sohn des Schahs, aber wie er selber agieren würde, weiß man nicht. Er hat ja immer gesagt, wenn, dann wäre er nur eine Übergangsfigur. Man wird sehen, ob er diese Rolle spielen kann.

Meinen Sie, dass das iranische Erdöl auch ein Grund für den amerikanischen Überfall ist?

Reinicke: Immerhin ist der Iran das Land mit den drittgrößten Ölreserven der Welt. Der Zugriff auf das iranische Öl wäre vielleicht ein Nebeneffekt. Aber ich habe nicht den Eindruck, dass dies das Hauptmotiv für die Amerikaner ist. Es ist selbst bei einem Regimesturz nicht zu erwarten, dass eine Nachfolgeregierung eine Art Marionettenregime der Amerikaner wäre, das ihnen freien Zugriff auf die eigenen Ölreserven geben würde.

Könnten die Angriffe dazu führen, dass die Iraner an den Verhandlungstisch zurückkehren und auf ihr Atomprogramm verzichten?

Reinicke: Irgendwann mag es Verhandlungen geben. Jetzt im Augenblick sehe ich das als schwierig an, zumal Trumps und Netanjahus Ziel erklärtermaßen ist, einen Wechsel des Regimes herbeizuführen. Man darf auch nicht vergessen, dass es sich bei dem Atomprogramm um eine Frage des nationalen Stolzes handelt. Es wurde ja auch nicht erst von den Mullahs entwickelt, sondern bereits unter dem Schah. Der Iran – sowohl die Mullahs als auch das Volk – versteht sich als eine große Macht, auf derselben Ebene wie China und die Amerikaner. Das klingt für unsere Ohren absurd. Aber ein Land, das eine 3000 Jahre alte Geschichte hat, hat ein eigenes Selbstbewusstsein. Das spielt eine größere Rolle, als wir uns vielleicht vorstellen können.

Kommentare öffnen