Schwere Verluste bei den Grünen – Hohenloher Abgeordnete stellt Spitzenpersonal infrage   

"Tiefe Krise", "deutliche Niederlage", "schwere Verluste": Die Beschreibungen von Spitzenpolitikern der Grünen für die Situation ihrer Partei nach den dritten verlorenen Landtagswahlen in Folge sind deutlich. In Thüringen und Brandenburg ist die Partei krachend an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert und künftig nicht mehr in den Parlamenten vertreten, in Sachsen hat sie mit 5,1 Prozent gerade so den Einzug geschafft. Auch im Bund sinkt die Zustimmung weiter, laut einer aktuellen Insa-Umfrage für "Bild" rutschen die Grünen mit 9,5 Prozent erstmals seit sieben Jahren auf einen einstelligen Wert. 

"Schwere Verluste" bei den Grünen: Cem Özdemir fordert "deutliche Kurskorrektur"

Bereits am Montag hatte Agrarminister Cem Özdemir, der auch als aussichtsreichster Anwärter auf die Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2026 in Baden-Württemberg gilt, eine "deutliche Kurskorrektur" seiner Partei gefordert. Am Dienstag legte Ministerpräsident Winfried Kretschmann in Stuttgart nach und sagte, die erforderliche Klarheit in der Migrationsfrage sei bei den Grünen nicht immer da. Seine Forderung: Irreguläre Migration müsse so gut wie möglich begrenzt und legale Migration „verflüssigt“ werden.

Hohenloher Bundestagsabgeordnete Ebner hält Diskussion um Grünen-Köpfe für sinnvoll 

Erstaunlich ruhig ist es dagegen, was die Debatte um mögliche personelle Konsequenzen angeht. Zwar forderte die Grünen-Landeschefin Lena Schwelling im SWR, zunächst stärker bekannte Köpfe wie Winfried Kretschmann, Robert Habeck und Cem Özdemir nach vorne zu stellen, da diese im Gegensatz zu den Grünen insgesamt ein hohes Vertrauen genössen.

Der Hohenloher Bundestagsabgeordnete Harald Ebner sagte der Heilbronner Stimme auf Anfrage, er wolle keine Personaldebatte lostreten, aber es müsse womöglich schon darüber diskutiert werden, "ob andere Köpfe oder eine klarere inhaltliche Zuordnung" an der Spitze der Partei sinnvoll seien. "Wir haben gute Lösungen, aber wir bekommen sie nicht durch." Deshalb müsse sich die Partei vielleicht schon Gedanken machen, "ob wir mit den Leuten, die wir selbst für schlau halten, draußen auch ankommen".

Die Situation sei krisenhaft, so Ebner. "Das ist eine deutliche Zäsur in jeder Hinsicht. Diese erkennbare Abwärtsbewegung kann man nicht schulterzuckend hinnehmen." Inhaltlich habe seine Partei einiges anzubieten, sagt der Umweltpolitiker. "Wir kämpfen um den Erhalt unserer Lebensgrundlagen und bieten dafür pragmatische und gute Lösungen an." Aber offenbar gelinge es den Grünen nicht, damit durchzudringen.   

Omid Nouripour sieht äußere Umstände als Grund für Grünen-Schlappe

Viel weiter gingen die personellen Forderungen bislang jedoch nicht. Von der Grünen-Landtagsabgeordneten Catherine Kern aus Öhringen hieß es auf Anfrage: "Ein Personalwechsel ändert nichts an den Herausforderungen vor denen wir stehen. Es ist nun wichtig, gemeinsam an Lösungen zu arbeiten." Auch in anderen europäischen Ländern stünden grüne Parteien vor ähnlichen Problemen. Sie sieht "die Zuspitzung auf Woidke versus die AfD" als Grund für die Stimmenverluste der Grünen und anderer demokratischer Parteien in Brandenburg. In Thüringen und Sachsen sei das ähnlich gewesen.

Grünen-Chefin Ricarda Lang will "Vertrauen zurückgewinnen"

Grünen-Chefin Ricarda Lang argumentiert ähnlich, sie formulierte das eher schwammige Ziel "Vertrauen zurückzugewinnen" und sich gemeinsam aus der Situation rauszukämpfen. Co-Chef Omid Nouripour machte ebenfalls äußere Umstände für die erneute Niederlage verantwortlich. Genervt hieß es von ihm am Tag nach der Schlappe, die Grünen fühlten sich an den Koalitionsvertrag der Ampelregierung gebunden - „aber das ist es auch dann.“