Friedrich Merz will schnelle Koalitionsverhandlungen: CDU zum Erfolg verdammt

Die Bundestagswahl rüttelt die Parteien kräftig durcheinander. Es ist bemerkenswert, dass die drei führenden Köpfe der gescheiterten Ampel mehr oder weniger deutlich ihren Rückzug angekündigt haben.

Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner werden auf absehbare Zeit keine Rolle mehr in der Bundespolitik spielen. Die drei Spitzenpolitiker übernehmen damit die Verantwortung dafür, dass sie ihre Wahlziele nicht erreicht haben - das ist nicht selbstverständlich in dieser Republik und verdient Respekt. Auch Sahra Wagenknecht ist mit dem BSW gescheitert, auch sie müsste zurücktreten, wie sie es im Vorfeld für den Fall in Aussicht gestellt hatte, dass das BSW nicht in den Bundestag einzieht.

Merz muss nicht mit den ungeliebten Grünen verhandeln

Das Scheitern des BSW hat zudem dafür gesorgt, dass Friedrich Merz nur einen Partner benötigt, um eine Regierung zu bilden. Mit der SPD hätte die Union eine stabile Mehrheit, die ungeliebten Grünen müssen somit nicht zu den Sondierungsgesprächen eingeladen werden.

Das sollte die Regierungsbildung erleichtern und vor allem beschleunigen. Denn Friedrich Merz hat recht: Die Welt wartet nicht auf Deutschland, aber Europa wartet auf ein starkes Deutschland.

Die nächste Bundesregierung muss ein Signal des Aufbruchs senden

Die Aufgaben, die die nächste Bundesregierung angehen muss, sind hinlänglich beschrieben. Jetzt geht es darum, so schnell wie möglich eine Koalition zu bilden, die sich darin einig ist, wie die Problem des Landes zu lösen sind. Da geht es erst einmal nicht ums Kleingedruckte, sondern um die großen Überschriften.

Von Union und SPD muss das Signal ausgehen: Wir haben verstanden, wir gehen die Probleme an! Diese Regierung ist zum Erfolg verdammt, sonst steht in vier Jahren die AfD vor dem Kanzleramt.

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