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Geplante Krankenkassenreform könnte am Ziel vorbeigehen
Beitragserhöhungen bei den gesetzlichen Krankenversicherungen sollten keine Folge der geplanten Krankenkassenreform sein, meint unsere Autorin.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat ein klares Versprechen gegeben: Das Gesundheitssystem in Deutschland soll für alle bezahlbar sein. Doch der vorliegende Gesetzentwurf droht genau das Gegenteil zu bewirken – indem er Kosten verschiebt, statt sie zu lösen.
Angesichts der allgemeinen Inflation sind mögliche Mehrkosten, etwa bei Arzneimitteln, für gesetzlich Versicherte kaum zumutbar. Besonders hart wird es diejenigen treffen, die ohnehin ein geringes Einkommen haben.Wenn die Beitragszahler den Kürzeren ziehen und andere Akteure im System, wie die Pharmaindustrie, glimpflich davonkommen, dann stimmt etwas nicht.
Krankenkassenreform: Grundsatz stimmt, aber Muster erkennbar
Die Kassen kritisieren die Pläne nicht ohne Grund so vehement: Wenn sie ihre Haushalte nicht ausgleichen können, sind Beitragserhöhungen kaum vermeidbar - und dann sinkt auch die öffentliche Akzeptanz der Reform, an der kein Weg vorbeiführt.
Der Ansatz ist gut: Die Ausgaben müssen sich an den Einnahmen orientieren. Auch der Verzicht auf eine pauschale Krankengeldkürzung ist richtig und wichtig und zeigt, dass die Bundesregierung bereit ist, auf Kritik zu reagieren. Allerdings ergibt sich auch ein Muster: Unpopuläre Einschnitte werden vermieden, dafür an anderer Stelle härter durchgegriffen.
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