Stufenplan für Neckarschleusen: Beruhigungspille
Das Hin und Her um den Ausbau der Schleusen ist unwürdig. Es geht um eine Grundsatzfrage: die Zukunft der Binnenschifffahrt auf dem Neckar, meint unser Autor.
Beim Ausbau der Neckarschleusen geht es nicht um irgendein Infrastrukturprojekt, sondern um eine Grundsatzfrage: Trauen Wirtschaft und Politik der deutschen Binnenschifffahrt zu, einen nennenswerten Teil des Güterverkehrs abzuwickeln oder nicht?
Bislang spielt der Neckar hier eine untergeordnete Rolle. Das liegt nicht zuletzt an der unzulänglichen Infrastruktur, die es unmöglich macht, längere und damit rentablere Frachter auf die Reise zwischen Plochingen und Rhein zu schicken. Wird dieser Makel beseitigt, gäbe es einen Schub. Das kann man sich nur wünschen, werden doch derzeit drei Viertel des Gütertransports über ein heillos überlastetes Straßennetz abgewickelt.
Nun kann sich der Bund auf den Standpunkt stellen, dass die Milliardeninvestition in die Schleusen im Verhältnis zum Effekt zu teuer ist. Nur: Dann muss Berlin Farbe bekennen. Der Stufenplan, den Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) ins Spiel bringt, ist eine Beruhigungspille und eben kein Bekenntnis zum Ausbau. Es ergibt keinen Sinn, die Anlagen zu sanieren und wenig später die Baustellen erneut aufzureißen. Die Verlängerung der Schleusen wäre auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben.
Was es jetzt braucht: eine ehrliche Debatte über Binnenschifffahrt auf dem Neckar und klare Entscheidungen.