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Neckarschleusen: Berlins Schlingerkurs hilft nicht weiter
Das Hin und Her um den Ausbau der Neckarschleusen zieht sich seit Monaten. Das Parteingezänk schadet der Sache, findet unser Autor.
Seit Monaten geht das jetzt so. Immer wenn es um die Neckarschleusen geht, setzt ein vielstimmiger Chor der Parteienvertreter ein. Grüne, SPD und CDU im Land gehen Bundesverkehrsminister Volker Wissing an. FDP-Politiker springen ihrem Parteifreund bei. Land und Bund bleiben auf Konfrontationskurs. Die verfahrene Situation ist zu einem guten Teil dem Berliner Schlingerkurs geschuldet. Erst ging das Bundesverkehrsministerium im Frühjahr auf Distanz zum seit vielen Jahren vereinbarten Gesamtpaket: Die Schleusen am Neckar sollen saniert und verlängert werden, damit Gütertransport mit 135 Meter langen Schiffen möglich wird. Für viele Experten entscheidet sich daran die Zukunftsfähigkeit des Neckars als Wasserstraße. Dann hieß Wissings Linie: erst sanieren, dann vielleicht ausbauen, bevor er wieder zurückruderte und sich zur Verlängerung bekannte. Jetzt fürchten die Verantwortlichen in Stuttgart wieder den Abgesang auf das Gesamtprojekt. Der Sache dient das nicht. Nötig wäre eine ehrliche Diskussion, welche Bedeutung Bund und Land dem Güterverkehr auf dem Neckar in Zukunft beimessen. Dann müssen die Kosten auf den Tisch, um Aufwand und Nutzen abwägen zu können. Wenn es im bisherigen Stil hin und her geht, ist das Neckarschiff irgendwann ohnehin abgefahren.
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