Der Bürgerentscheid zu den Luftfiltern kam zu spät
Dass der Bürgerentscheid so spät kam, wurde den Initiatoren zum Verhängnis, meint unsere Autorin.
Die geringe Wahlbeteiligung von rund 30 Prozent beim Bürgerentscheid zeigt, dass das Thema Luftfilter fast keine Bedeutung mehr für die Güglinger hat. Für die Bürgerinitiative dürfte das ein Schlag ins Gesicht sein: Nicht einmal die Hälfte der 4579 Wahlberechtigten haben abgestimmt. Mit 547 Ja-Stimmen liegt die Zahl der Befürworter außerdem unter den 700, die das Bürgerbegehren im November 2021 erst relevant gemacht haben.
Dass verhältnismäßig wenige Güglinger abgestimmt haben, dürfte auch daran liegen, dass der Entscheid so lange hinausgezögert wurde. Dass das ausgerechnet an der Prüfung seiner formellen Rechtmäßigkeit liegt, ist traurige Ironie.
Man kann den Gegnern der Filter im Güglinger Gemeinderat zwar nicht unterstellen, dass sie über den Verlauf der Corona-Pandemie Bescheid gewusst hätten. Indem sie sich aber an mehreren Punkten des Begehrens festbissen haben, spielten sie auf Zeit.
Zeit, die der Bürgerinitiative zum Verhängnis wurde. Vielen Güglingen kämen die Filter nun zu spät. Für die mehrheitliche Ablehnung der Filter beim Entscheid macht die Bürgerinitiative die Kostenrechnung der Stadt über eine Million Euro verantwortlich. Nun wird sich der Gemeinderat wieder mit der Frage beschäftigen. Die Filter gelten bereits als abgelehnt. Einige Güglinger Räte sollten sich dennoch fragen, wie sie künftig mit basisdemokratischen Vorstößen aus der Bevölkerung umgehen. Als gewählte Volksvertreter sind sie verpflichtet, die Anliegen der Bürger über ihr Ego zu stellen.
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