Mehr Tempo bei Verkehrsprojekten
Die ermüdende Schleusendebatte zeigt ein grundlegendes Problem, meint unser Autor: Infrastrukturprojekte in Deutschland dauern viel zu lange.
Es ist schon kurios, dass ausgerechnet Volker Wissing der Zorn all derer trifft, die an der Zukunft des Neckars als Wasserstraße interessiert sind. Immerhin befassen sich der FDP-Bundesverkehrsminister und sein Haus mit dem wenig glanzvollen Thema Schleusenausbau.
Das kann man von vielen seiner Amtsvorgänger kaum behaupten. Es hilft nichts: Berlins Plan ist nicht der Plan der Region, wo die meisten Politiker und Experten auf dem Ausbau für 135-Meter-Schiffe beharren. Jetzt braucht es eine ernsthafte Diskussion über die Rolle, die der Binnenschifffahrt im künftigen Verkehrs-Mix zugedacht ist − über Kosten und Nutzen der Rieseninvestition in den Neckar.
Die ermüdende Debatte um die Schleusen zeigt ein grundsätzliches Problem: Es dauert viel zu lange, in Deutschland Infrastrukturprojekte umzusetzen. Seit bald 20 Jahren ist der Schleusenausbau vereinbart, getan hat sich nichts. Deshalb ist es höchste Zeit für die von der Berliner Ampelkoalition geplanten Reformen, um Großprojekte zu beschleunigen. Dabei darf der Fokus nicht wie von den Grünen favorisiert auf einen Verkehrsträger beschränkt werden.
Deutschlands Infrastruktur ist marode, auf der Schiene, auf dem Wasser auf der Straße. Man muss nicht alles durchwinken. Aber im Planungsprozess muss alles schneller gehen.