Haushalt 2023: Heilbronn kann im Bewusstsein der Stärke agieren
Die Stadt Heilbronn geht mit einem stabilen Etat in das neue Jahr. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt bei nur neun Euro, bilanziert unser Autor.
Der Haushalt 2023 der Stadt Heilbronn ist ein guter, wenn nicht ein sehr guter Etat. Bei den seit Oktober laufenden Beratungen sind Verwaltung und Gemeinderat ihrer Verantwortung gerecht geworden. Auf teure Wunschprojekte wurde verzichtet. Das spricht für Realitätssinn. Und welche Großstadt kann schon einen Schuldenstand bis Ende des kommenden Jahres von voraussichtlich nur einer Millionen Euro vorweisen?
Hier zahlt sich aus, dass in den vergangenen Jahren kontinuierlich Schulden im Kernhaushalt, sprich ohne Eigenbetriebe, abgebaut wurden. Positiv ausgewirkt haben sich aber auch hohe Steuererträge und der seit Jahren erfolgreich praktizierte Konsolidierungsprozess. Das gilt auch bei den Arbeitsplätzen. Wobei zur Ehrlichkeit gehört, dass die Verwaltung neben kommunalen auch zahlreiche staatliche Aufgaben erfüllen muss, die kaum beeinflusst werden können.
Bei allen positiven Aspekten muss die Verwaltung konsequent den eingeleiteten Modernisierungsprozess fortsetzen. Wichtig ist dabei, dass sie sich auch intern weiterentwickelt. Unnötiges muss hinterfragt und weggelassen werden. Unstreitig ist, dass der Etat nicht allen Ansprüchen gerecht wird. Aber er priorisiert, damit zielgerichtet in die Zukunft investiert werden kann. Bei einer Pro-Kopf-Verschuldung von 9 Euro muss Sparen also nicht unbedingt das Gebot der Stunde sein.
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