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Meinung
Flüchtlingsunterbringung: Suche nach langfristigen Lösungen verschlafen
Bei der Flüchtlingsunterbringung braucht es ein langfristiges Konzept, meint unsere Autorin.
Geschlagene acht Monate dauert der Ukraine-Krieg mittlerweile an, nun kommt auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann auf die Idee, einen Flüchtlingsgipfel einzuberufen, um wichtige Fragen zur Unterbringung und Integration mit den Landkreisen und Kommunen zu klären. Dabei sind Letztere längst an den Grenzen ihrer Kapazitäten angekommen, zusätzlich zu den Krisen, die es ohnehin zu bewältigen gilt.
Personell sind die Kreise und Kommunen in der Region am Anschlag. Dazu kommt erschwerend die Planungsunsicherheit, wie sich die Zahlen der ukrainischen Geflüchteten entwickeln. Derzeit schwanken sie. Viele Kommunen bauen ihre Unterkünfte trotzdem aus – mit dem Risiko, dass sie am Ende leerstehen könnten.
Immer wieder wird die aktuelle Situation mit der im Jahr 2015 verglichen, gelernt haben Bund und Länder seitdem offenbar nichts. Sie haben es verschlafen, nach langfristigen Lösungen zu suchen. Das wäre verzeihbar, wenn sie rasch reagieren würden. Dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zuletzt angekündigt hat, den Ländern und Kommunen 56 Immobilien bereitzustellen, beweist das Gegenteil: Bevor die ersten Geflüchtete einziehen können, müssen die Unterkünfte erst renoviert werden. Vorausschauende Politik geht anders.
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