Meinung
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Bei der Pandemie-Politik ist alles beim Alten

Vorausschauende Planung ist einmal mehr Fehlanzeige, kommentiert unsere Autorin.

Valerie Blass
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Lesezeit 1 Min

Man könnte vermuten, die Politik sei ein lernendes System und mehrfach gemachte Fehler treten irgendwann nicht mehr auf. Doch auch die aktuell anrollende Welle der Corona-Pandemie belehrt uns eines Besseren.

 

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Der 1. Juli ist ein Stichtag, ab dem bestimmte Regelungen zum Schutz der Bevölkerung nicht mehr gelten, zum Beispiel die über kostenlose Bürgertests. Das Datum ist seit Langem bekannt. Dass es Bund und Ländern eine Woche vor Ablauf der Frist immer noch nicht gelungen ist, sich auf eine Anschlussregelung zu einigen, ist nicht zu verstehen. Noch absurder verhält es sich mit dem Theater um eine mögliche Wiedereinführung der Maskenpflicht. Ein "Sachverständigengutachten" soll erst bisherige Schutzmaßnahmen bewerten, bevor "Verhandlungen" über die Maskenpflicht beginnen können − die FDP will das so. Dabei könnte die bisherige wissenschaftliche Einschätzung zum Nutzen von Masken eindeutiger nicht sein: Sie sind ein effektives Mittel der Infektionskontrolle.

Die Menge von Erkrankungen könne man nicht planen, die zu ihrer Bewältigung nötigen Strukturen aber schon, sagt SLK-Chef Thomas Weber. Doch vorausschauende Planung scheint eine Kunst zu sein, für deren Erlernen die deutsche Politik wohl einfach noch ein paar weitere Pandemie-Jahre braucht.

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