Meinung
Autobahn-Ausbau droht zu verpuffen
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Bund statt Land? Die Planung des A6-Ausbaus durch Hohenlohe geht dadurch nicht schneller voran. Die Verfahren müssen entschlackt und Vorgaben entschärft werden, meint unser Autor.
von Ralf Reichert
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Es war ein großer Trugschluss, zu glauben, die Planungen zum A6-Ausbau könnten beschleunigt werden, wenn der Bund das Steuer übernimmt und damit quasi alles aus einer Hand managt. Denn genau dieser Bund ist es, der durch andere Gesetzgebung solche Großprojekte entscheidend bremst. Sei es beim Artenschutz, beim Umweltschutz oder beim Lärmschutz. Auch das Land musste sich bis 2021 danach richten, als noch das Regierungspräsidium den Hut aufhatte. Vier A6-Planer sind von dort direkt zur Bundes-GmbH gewechselt, neun Ingenieure arbeiten nun daran. Das sollte eigentlich reichen, um diesen Ausbau nach vorne zu treiben.
Bund muss entscheiden, was wichtiger ist
Doch die Probleme liegen weiter im Detail. Und sind aus Bundessicht hausgemacht. Der muss sich entscheiden, was ihm wichtiger ist: Infrastrukturvorhaben zu forcieren oder weiter unverhältnismäßig in die Länge zu ziehen. Naturschutz ist wichtig: Aber wegen neuer Erkenntnisse zum Wohle dreier Tierarten können doch nicht Millionen Verkehrsteilnehmer, Hunderttausende Warenströme und Zehntausende lärm- und staugeplagte Anwohner leiden, weil die Planungen erneut angepasst werden müssen. Auch beim Lärmschutz und Umweltschutz sind die Standards schon heute so hoch, dass sie nicht ständig nachgebessert werden müssen.
Was hat der Bürgerdialog überhaupt gebracht?
Erschwerend hinzu kommt, dass die neue Trasse viele wertvolle Äcker frisst. Der Flächendruck in der Landwirtschaft ist enorm, aber eigentlich dachte man, der breit angelegte Bürgerdialog zwischen 2011 und 2016 würde diese Konflikte im Vorfeld der Planfeststellungsverfahren entschärfen. Es kam anders, die Zahl der privaten Einwendungen nahm eher noch zu. Was zu der Frage führt: Was hat es überhaupt gebracht? Elf Jahre Planung - mit der Aussicht auf drei bis fünf weitere Jahre. Wenn jetzt nicht endlich Dampf gemacht wird, ist dieser Autobahn-Ausbau vollends verpufft.
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