Kupferzell
Zum Alleingang in Sachen Schulhof-Verteuerung: Anspruch trifft auf Wirklichkeit
Das Verhalten von Kupferzells Rathauschef Christoph Spieles wirft ein schlechtes Licht auf ihn und seine Verwaltung: Er muss sich künftig um mehr Transparenz bemühen und mit wachsamen Augen im Rat rechnen, kommentiert Christian Nick.
von Christian Nick
Es ist der größte öffentlich gewordene Fehler in der nunmehr zweieinhalbjährigen Amtszeit von Kupferzells Bürgermeister – und er verwundert. Wer über ein gutes Gedächtnis verfügt, erinnert sich, dass Christoph Spieles im Wahlkampf 2019 fast mantraesk betont hatte, wie wichtig ihm der Gemeinderat als Gestaltungs- und Kontrollorgan sei.
Und nun das: Die örtlichen Kommunalpolitiker werden übergangen, erfahren erst Monate später von der massiven Verteuerung der Außenanlagen am neuen Schulcampus.
Ob es womöglich Absicht war, weil man sich die schon öfters aufgepoppte Diskussion ob der Preissteigerungen beim gemeindlichen Prestigeprojekt kurz vor dessen Fertigstellung sparen wollte – oder es, wie Spieles versichert, ohne Vorsatz geschehen ist: Es wirft kein gutes Licht auf ihn und seine Verwaltung. Denn entweder missachtet hier ein Bürgermeister bewusst das dem Rat obliegende kommunale Königsrecht der Budgetplanung – oder er hat schlicht und einfach Abläufe und Informationspolitik im eigenen Haus nicht im Griff.
Ob nun nur schlechter Stil oder gar Rechtsverstoß. Klar ist: So geht es nicht! Christoph Spieles tut gut daran, künftig sehr genau darauf zu achten, finanzielle Transparenz zu gewährleisten: gegenüber dem Kommunalparlament – und auch gegenüber der Öffentlichkeit.
Denn nur so kann er dem eigenen, vor der Wahl verbal erhobenen Anspruch auf Partizipation und Mitbestimmung des Rats auch in seiner Amtsführung gerecht werden.
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