Meinung
Im Kampf gegen Kinderpornografie werden nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft
Kinderpornografie könnte schon heute effektiver bekämpft werden, meint unser Korrespondent.
von Michael Schwarz
Es sind die tiefsten Abgründe menschlichen Handels, wenn sich Ermittler kinderpornografisches Beweismaterial anschauen müssen. Dieser Bereich muss immer wieder in den Fokus gerückt werden, wie die Zahlen von Polizei und Gerichten in Baden-Württemberg zeigen. Die Anstiege sind dramatisch, Täter nutzen die digitalen Möglichkeiten für ihre Verbrechen. Es handelt sich hier um ein massives Problem, bei dem bei Weitem nicht alle Ermittlungsmöglichkeiten ausgeschöpft sind.
So ist es nicht nachvollziehbar, warum auf Bundesebene nicht längst eine Regelung geschaffen worden ist, damit die Internet-Verbindungsdaten zu Ermittlungszwecken länger gespeichert werden können. Schließlich hat der Europäische Gerichtshof erklärt, dass dies möglich ist. Der Bund sollte der Bekämpfung dieser schrecklichen Verbrechen ein höheres Gewicht geben als den Persönlichkeitsrechten oder dem Datenschutz.
Richtig war es hingegen, dass in diesem Jahr die Gesetze auf Bundesebene bereits so verschärft worden sind, dass Verfahren wegen Kinderpornografie rechtlich kaum noch eingestellt werden können. Damit nehmen Ermittler auch jugendliche Straftäter ins Visier. Jüngeren muss ebenfalls klar sein, dass Kinderpornografie verboten ist − das gilt auch für den Schulhof.
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