Pilotprojekt: Künzelsau will Bürgerbeiräte in den Stadtteilen Nagelsberg, Garnberg und Taläcker einführen

Vergangenen Oktober hat der Künzelsauer Gemeinderat die jüngste Fortschreibung der „Strategie 2040“ beschlossen (wir berichteten). Darin sind sechs Handlungsfelder definiert: Zusammenhalt, Infrastruktur, Gesundheit, Wohnen, Mobilität und Klima. Sie dienen als eine Art Wegweiser für die Arbeit des Gemeinderats und der Stadtverwaltung und sollen helfen, wichtige Themen im Blick zu behalten und mögliche Maßnahmen damit zu verknüpfen. Nun kam das Thema Zusammenhalt erneut auf den Tisch.

Zusammenhalt ist ein Handlungsfeld der Künzelsauer Zukunftsstrategie 2040

Schon länger besteht im Gemeinderat der Wunsch nach einer Stärkung der Bürgerbeteiligung sowie der Weiterentwicklung von Beteiligungsformaten in Stadtteilen ohne Ortschaftsrat. Einen Baustein hierfür hat der Gemeinderat vergangenes Jahr bereits als Ziel beschlossen: in Taläcker, Garnberg und Nagelsberg sogenannte Bürgerbeiräte zu etablieren. Nun soll es mit einer Pilotphase ab Juli dieses Jahres bis Juli 2028 losgehen. Die Bürgerbeiräte können als eine Art Vorstufe für mögliche Ortschaftsräte in den Stadtteilen verstanden werden. Fällt das Fazit aus der Pilotphase positiv aus, könnten schon im Kommunalwahljahr 2029 entsprechende Ortschaftsräte eingeführt werden. 

Bürgerbeiräte in Taläcker, Nagelsberg und Garnberg für mehr Mitbestimmung 

Folgende Kriterien für die Bürgerbeiräte hat der Gemeinderat nun festgelegt: Vier bis sechs Personen, abhängig von der Einwohnerzahl des Stadtteils, sollen jeweils in den Beiräten vertreten sein. In der Zusammensetzung sollen verschiedene Alters- und Lebensphasen sichtbar werden. Die letztendliche Mitgliederzahl sowie das Auswahlverfahren beschließt der Gemeinderat. Den Vorsitz der neuen Bürgerbeiräte übernimmt in der Pilotphase der Bürgermeister.

Aus Bürgerbeiräten in Künzelsau könnten später Ortschaftsräte werden

Die organisatorischen und administrativen Strukturen bereits etablierter Ortschaftsräte sollen ansonsten weitgehend übernommen werden. Dies gilt auch für die Entschädigung der eingesetzten Ehrenamtlichen (Sitzungsgeld von 30 Euro pro Sitzung). Die Beiräte haben beratende Funktionen – ohne Beschlusskompetenz. Ein eigenes Budget an Haushaltsmitteln ist in der Pilotphase nicht vorgesehen. Sie sollen aber Anträge stellen und Mittel für den Haushaltsplan anmelden können.

Mögliche Kandidaten für die Bürgerbeiräte sollen angesprochen werden

Mitglieder will man vorwiegend über direkte Ansprache vom Mitmachen überzeugen, heißt es aus dem Gemeinderat. Weiterführend hierzu können frühere Gemeinderatswahllisten, aktive Beteiligung in Vereinen, Kindergärten und Grundschule, Seniorennetzwerke und ähnliches als Grundlage dienen.

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