Zur MerklisteÖhringer Gemeinderat bei Tempo 30 auf 180
Lärm macht krank. Deshalb verlangt der Lärmaktionsplan: Wo es viel zu laut ist, müssen die Kommunen handeln. Der Gemeinderat Öhringen ist beim Thema Tempo 30 gespalten, hat die Sitzung am Dienstag gezeigt. Nun wird eine Ehrenrunde nötig, meint unsere Autorin.
Beim Tempo 30 auf 180: Kaum ein Thema ruft so starke Meinungen hervor wie der Lärmaktionsplan und die daraus abgeleiteten Tempo 30-Zonen für Durchfahrtsstraßen. Da unterscheidet sich der Gemeinderat der Großen Kreisstadt nicht von dem in Niedernhall oder Pfedelbach. Auch wenn zu Beginn der Diskussion in Öhringen betont worden war, dass man keinesfalls riskieren wolle, dass Beschlüsse nichtig werden, weil sie rechtswidrig sind.
Auch in Öhringen stehen sich die Lager gegenüber. Anfangs in der Stärke, dass grundlegende Beschlüsse mit minimalster Mehrheit abgelehnt werden in der Allianz von AfD, Freie Wählervereinigung, CDU und FDP. In den Reihen von Grüne/UNS hat an diesem Abend eine Stadträtin gefehlt. Sonst wäre es eine Pattsituation geworden. Dass trotzdem Anwohner einiger Durchfahrtsstraßen in Zukunft vermutlich ruhiger schlafen können liegt daran, dass zwei Räte der Freien Wählervereinigung und der eine oder andere CDU-Rat die Sinnhaftigkeit der Vorschläge und die seither mit dem Verkehr verbundene Lärmbelastung nachvollziehen und den Wunsch nach Lärmminderung mitgehen können.
Tempo 30 in Öhringen: Diskussionsklima bleibt meist konstruktiv
Trotz der unterschiedlichen und mit Verve vertretenen Positionen ist das Diskussionsklima konstruktiv geblieben. OB Patrick Wegener hat auf die Einhaltung von Spielregeln bestanden. Daran hat auch der Versuch von AfD-Rat Anton Baron nichts geändert, der trotz des Hinweises, dass die Debatte nun geschlossen sei und nur noch Rückfragen möglich wären, seine Frage in ein Statement packte – was SPD-Rätin Irmgard Kircher-Wieland unterbrechen wollte. Auch wenn einige Geschwindigkeitsreduzierungen beschlossen wurden, kommt das Thema zurück ins Ratsrund. Denn dort, wo eine Gesundheitsgefährdung der Anwohner ermittelt wurde, musste OB Patrick Wegener den mit knapper Mehrheit gefassten Beschlüssen widersprechen. Es folgt also eine Ehrenrunde. Spannend wird dann sein, in welcher Besetzung.Ihre Meinung?yvonne.tscherwitschke@stimme-mediengruppe.de
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