Neuenstein
Warum in Neuenstein immer noch keine Corona-Luftfilter angeschafft sind
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Eigentlich sollten mehr als 40 mobile Anlagen seit Monaten für verbesserten Infektionsschutz in den städtischen Schulen und Kitas sorgen: Doch daraus wurde nichts. Was sind die Gründe hierfür?
von Christian Nick
Der große Wurf in Sachen Infektionsschutz für die Kinder sollte spätestens Ende Oktober in Klassenzimmer und Kindergärten einziehen: in Form von 44 mobilen Raumluftfiltern und 65 CO2-Sensoren, welche die Stadt zum Schutz der jüngsten Mitbürger anschaffen und installieren lassen wollte. Rechtzeitig vor dem exponentiellen Wachstum der vierten Corona-Welle wäre so für die Sicherheit der Kids gesorgt worden.
Doch daraus wurde nichts: Denn bis heute filtert dort keine einzige mobile Anlage die Viren aus der Luft. Wie kann das sein? Warum wurden die Geräte nun nicht rechtzeitig angeschafft, obwohl Rat und Verwaltung dies im Herbst doch unbedingt vorhatten - und sich nach Votum des Kommunalparlaments am entsprechenden Förderprogramm des Landes beteiligten?
Bürokratie versus Infektionsschutz
"Wir haben die Vergabe ausgeschrieben, konnten das Angebot aber nicht annehmen", berichtet Bürgermeister Karl Michael Nicklas auf Nachfrage der Hohenloher Zeitung. Warum? Die Geräte hätten den in den Vergabe-Richtlinien aufgestellten Kriterien nicht entsprochen. "Und dann können wir nicht einfach sagen: Wir kaufen trotzdem", so Nicklas.
Zwar habe es gewisse Unterschiede bei der Filterleistung und der Rollbarkeit der Geräte gegeben - es wären aber Anlagen erwerbbar gewesen, die ihren Job getan und für Sicherheit in den Klassenräumen und Kindergärten gesorgt hätten. Verhindert hat die Anschaffung letztlich das Vergaberecht: Die sogenannte Vergabe-Stelle - die Stadt - darf laut Nicklas auch bei kleinen Abweichungen zwischen Ausschreibung und Angebot die Anlagen dann kraft Vergabe-Verordnung nicht anschaffen. Selbst wenn sie es wollte.
"Das ist wirklich der Worstcase", sagt der Rathauschef. "Wir hätten keine Förderung vom Land bekommen." Und wenn die Stadt auf die 50 Prozent an Fördergeld verzichtet und den Gesamtpreis von rund 200.000 Euro selbst gezahlt hätte? "Dann wäre es immer noch Vergaberechts-widrig gewesen. Wir dürfen das einfach nicht vergeben, hatten einen solchen Fall auch schon beim Erwerb eines Feuerwehrautos", bedauert Nicklas.
Vorhaben soll weiter verfolgt werden
Dass die Kinder nun solcherweise ungeschützt bleiben, weil der bürokratische Amtsschimmel derart laut wiehert: Wie findet das der erste Mann der Stadt? "Das ist das Schlimmste, was in der jetzigen Lage passieren konnte", sagt Nicklas. Man habe sich, "um es irgendwie zu retten", auch nochmals beim Kultusministerium erkundigt. Es bleibe jedoch nach der Erkenntnis, "dass es sich nicht retten lässt", nur eine Option: Die Vergabe-Unterlagen anzupassen - und die Filteranlagen erneut auszuschreiben.
Ob die Stadt Fehler gemacht hat? Schließlich kann man doch erwarten, dass eine Vergabe-Richtline in einer derart dringlichen Lage von vornherein so marktorientiert ausgestaltet ist, dass es Anbietern auch gelingen sollte, den Vorgaben konforme Anlagen zu offerieren? Nein, denkt Nicklas. Und die Situation sei nun eben, wie sie sich präsentiere. Und jetzt? Wie geht es weiter - wann können die Kinder und ihre Eltern und Großeltern zu Hause mit dem Schutz durch Filtergeräte rechnen?
Die wiederholte Vergabe läuft: Bis Mitte Dezember werden erneut Angebote gesammelt. Bis die Anlagen jedoch - sofern diesmal bürokratisch alles passt - geliefert und einsatzbereit sein könnten, werden noch Wochen vergehen. Dennoch wolle er weiterhin an dem Vorhaben festhalten, sagt Karl Michael Nicklas - und zeigt sich realistisch: Man werde ja wohl auch in der Zukunft womöglich noch mit weiteren epidemischen Wellen rechnen müssen.
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