Rechtsextreme Straftaten gestiegen
Jugendlicher aus Bretzfeld wollte wohl Übergriff auf Asylunterkunft planen
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Rechtsextreme Taten nehmen in Heilbronn und Hohenlohe zu. Besonders sticht ein Fall hervor, der ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat nach sich zog.
von Adrian Hoffmann
Im Stadtkreis Heilbronn und im Hohenlohekreis sind in der ersten Hälfte des Jahres 2023 nach Angaben der Heilbronner Polizei im Vergleich zum Vorjahr eine Zunahme an rechtsextremen Straftaten zu verzeichnen. Das teilte Polizeisprecher Daniel Fessler auf Nachfrage unserer Zeitung mit. Besonders sticht ein Fall hervor, der ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat nach sich zog.
Jugendlicher aus Bretzfeld wollte wohl Übergriff auf Asylunterkunft planen – Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt
Ein Jugendlicher aus der Region soll sich in einem Telegram-Chat so geäußert haben, dass er einen Übergriff auf eine Flüchtlingsunterkunft planen wolle. Wie aus einer Drucksache des Bundestags vom 28. Juli hervorgeht, stammt der Beschuldigte aus Bretzfeld. In der Drucksache antwortet die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion zur Problematik Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte.
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ist für den Fall Bretzfeld zuständig. Deren Sprecher Aniello Ambrosio macht aber nur knappe Angaben zu den Vorwürfen gegen den Jugendlichen. Tatzeitraum sei Montag, der 2. Januar 2023, gewesen. Der Beschuldigte sitze nicht in Untersuchungshaft. Es seien keine Haftgründe gegeben, erklärt Ambrosio. Auch von Heilbronns Polizeisprecher Fessler heißt es, aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes und aufgrund des jungen Alters des Tatverdächtigen könne er keine weitere Auskunft zum Fall geben.
Wie aus der Drucksache der Bundesregierung weiter hervorgeht, gab es im gesamten Bundesgebiet nach Angaben des Innenministeriums 48 gemeldete Straftaten mit dem Angriffsziel Asylunterkunft. 20 Tatverdächtige seien ermittelt worden, in Bezug auf 17 der Straftaten. 16 dieser Taten ordnet das Innenministerium dem Phänomenbereich Rechts zu, eine dem Bereich religiöse Ideologie.
"Heil Hitler"-Rufe sowie leichten Körperverletzung wird ermittelt
Im Zusammenhang mit rechtsextremen Delikten sei im ersten Halbjahr 2023 auch eine Körperverletzung angezeigt worden, teilt die Polizei Heilbronner weiter mit. Zu dieser sei es erst kürzlich im Ilsfelder Teilort Schozach gekommen, sagt Polizeisprecherin Annika Grundbrecher.
Ein Jugendlicher werde beschuldigt, am Rande von Feierlichkeiten "Heil Hitler" und "PKK" gerufen zu haben. Er soll im späteren Verlauf eine Sporttasche nach einer Person geworfen. Die Person sei dabei leicht verletzt worden. Bei mutmaßlich rechtsextremen Taten sei man grundsätzlich sensibel und erfasse entsprechende Anzeigen genau, so Grundbrecher.
Verbotene Kennzeichen wie das Hakenkreuz, Sachbeschädigung und Volksverhetzung
Wie jedes Jahr erfasst wurden auch Straftaten, die das Verwenden von verbotenen Kennzeichen wie das Hakenkreuz umfassen, sowie Sachbeschädigungen und Vorwürfe wegen Volksverhetzung. Beim Verwenden von verbotenen Kennzeichen handle es sich aktuell um eine zweistellige Anzahl von Fällen, in denen ermittelt werde. Volksverhetzende Äußerungen würden vor allem in sozialen Medien festgestellt, sagt Grundbrecher.
Die Anzahl bekannt gewordener Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund war im Landkreis Heilbronn nach Angaben der Polizei zuletzt rückläufig.
Stimme.de
