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Polizei beteuert: Corona-Verstöße werden konsequent geahndet

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Beamte der Polizeireviere Künzelsau und Öhringen kontrollieren im Hohenlohekreis die nächtliche Ausgangsbeschränkung und die Maskenpflicht, doch die personellen Ressourcen sind begrenzt.

Polizisten überwachen die Einhaltung der Corona-Regeln.
Foto: dpa
Polizisten überwachen die Einhaltung der Corona-Regeln. Foto: dpa  Foto: Robert Michael

Seit 31. März gibt es im Hohenlohekreis zwischen 21 und 5 Uhr eine nächtliche Ausgangsbeschränkung. Beamte der Polizeireviere Künzelsau und Öhringen sind für die Kontrollen zuständig. Bis 12. April wurden 42 Verstöße ermittelt. Elf waren es etwa am letzten Wochenende im Bereich Künzelsau und fünf im Bereich Öhringen.

Polizei: Nachts sind nur wenige unterwegs

"Wir stellen fest, dass nachts so gut wie keiner unterwegs ist, und wer unterwegs ist, hat meist einen triftigen Grund", sagt Gerald Olma, Sprecher des Polizeipräsidiums Heilbronn. Die Zahl der Verstöße halte sich deshalb in Grenzen. Olma weiß aber auch: Die Polizei kann die Zahl der Beamten nicht beliebig erhöhen, nur weil jetzt die Einhaltung von Ausgangsbeschränkungen überwacht werden muss. "Das normale Geschäft ist zwar weniger geworden, aber es herrscht immer noch ein gewisses Grundrauschen."


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Seit dieser Woche eine zusätzliche Streife am Abend

Aufgrund der "geringeren Anzahl von polizeilichen Einsätzen" würden die freien Ressourcen "natürlich für zusätzliche Kontrollen genutzt". Außerdem sei ab dieser Woche "in jedem Revier täglich in den Abendstunden eine zusätzliche Streife im Dienst, die vorrangig für die Kontrolle der Coronaregeln sowie Überwachung der Ausgangsbeschränkungen eingesetzt wird", erklärt Olma. "Die Kollegen schreiten angemessen und konsequent ein. Sofern kein vernünftiger Grund plausibel dargelegt werden kann, werden Verstöße konsequent zur Anzeige gebracht."

151 Verstöße seit 31. März

Die Polizei kontrolliert auch die Einhaltung der Maskenpflicht - nicht nur im Stadtgebiet von Kün-zelsau, sondern gleichfalls dort, wo diese Pflicht schon länger gilt: etwa in Autos oder auf Parkplätzen. Seit 31. März hat die Polizei im Hohenlohekreis insgesamt 82 Verstöße registriert. Hinzu kam eine Missachtung des Betriebsverbot. Das ergibt mit den Ausgangsbeschränkungen insgesamt 151 Verstöße, von denen 48 zur Anzeige gebracht wurden.

So hoch sind die Bußgelder

Wie das Landratsamt des Hohenlohekreises mitteilt, reichten die möglichen Bußgelder bei Verstößen gegen die Maskenpflicht von 50 bis 250 Euro, bei Verstößen gegen die Ausgangsbeschränkung von 50 und 500 Euro. "Der Regelsatz ist mit 75 Euro bei einem Erstverstoß gegen die Ausgangsbeschränkung angesetzt", sagt Michael Walter, Sprecher der Stadt Öhringen. Bei der Maskenpflicht sind es 70 Euro. Das bislang höchste Bußgeld, das ein Bürger in Öhringen wegen der Nichtbeachtung der Ausgangsbeschränkung zahlen musste, lag laut Walter bei 100 Euro.

Maskenpflicht in Künzelsau: Kontrollen der Stadt

Die seit 31. März geltende Maskenpflicht in der Innenstadt Künzelsaus wird nicht nur von der Polizei, sondern auch vom örtlichen Vollzugsdienst und einem beauftragten Sicherheitsdienst überwacht. "Die Kontrollen werden stichprobeweise durchgeführt", berichtet Stadt-Sprecherin Helen Bühler. Zwei Personen seien gemeinsam unterwegs. "Es wurden bisher kaum Verstöße festgestellt. Wenn doch, werden die Bürger freundlich darauf hingewiesen." Die meisten zeigten Verständnis. "Aufgrund der Einsicht der Bürger konnte es bei Belehrungen und Ermahnungen belassen werden. Sanktionen waren bisher nicht erforderlich."

 

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