Hohenlohe
Kripo ermittelt gegen Testanbieter in Hohenlohe
|
2 Min
In mindestens einem Fall ermittelt das Polizeirevier Öhringen gemeinsam mit der Kriminalpolizei und der Staatsanwaltschaft gegen einen Anbieter von Corona-Schnelltests. In diesem Fall gibt es Anlass zu der Vermutung, dass ein Betrugsfall vorliegt.
Das geht aus der Antwort des Sozialministeriums auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Anton Baron (AfD) hervor. „Die Polizei ermittelt wegen eines Abrechnungsbetrugs im Hohenlohekreis“, bestätigt Gerald Olma, Sprecher der Polizeidirektion Heilbronn. Und auch dem hiesigen Landratsamt ist der Fall bekannt.
Und es gibt weitere Anbieter, bei denen die Behörden genau hinsehen: Neben den Ermittlungen habe es anlassbezogen zwei Kontrollen bei einem Testzentrum im Hohenlohekreis durch das Gesundheitsamt des Hohenlohekreises gegeben. In einem dritten Fall ist dem Gesundheitsamt eine Kontrolle durch die Ortspolizeibehörde Öhringen angekündigt worden, teilt das Sozialministerium mit.
Das Gesundheitsamt ist zuständig für die Einhaltung der Hygienestandards in den Testeinrichtungen, erklärt Sascha Sprenger, Sprecher des Landratsamtes Hohenlohekreis. Das heißt: Liegen dem Gesundheitsamt Hinweise vor, dass es Mängel hinsichtlich der Hygiene gibt, sei es wegen der Durchführung oder der genutzten Räumlichkeit, dann gibt es eine Kontrolle. Neben Senioreneinrichtungen, Gemeinde- und Sporthallen wurden auch Shisha-Bars oder Container und Pavillons auf Parkplätzen oder vor Discountern genutzt. Diese anlassbezogenen Untersuchungen, so Sprenger, werden ergänzt durch Stichproben.
Ende Juni hat es im Hohenlohekreis 40 Testzentren gegeben, die weit über 100.000 Bürgertests durchgeführt haben. Einige Anbieter – vor allem Apotheken und Arztpraxen – haben bis dato noch keine Zahlen gemeldet. Andere wie Autohäuser und private Unternehmen, haben schon abgerechnet.
Nur zwei positive Resultate bei über 10.000 Tests
Dank der detaillierten Auflistung durch das Sozialministerium kann leicht verglichen werden. Was Anton Baron wundert: „Einige Testbetreiber haben statistisch signifikant niedrige Positiv-Quoten übermittelt.“ Das Beispiel, das ihn zu dieser Vermutung bringt: Ein Anbieter aus Bretzfeld hatte in seinem Öhringer Testzentrum zum Beispiel über 10.000 Bürgertests abgerechnet und nur zwei positive Resultate gemeldet. Diese beiden Tests waren in den Kalenderwochen 17 und 18.
Ende April und Anfang Mai hatte der Hohenlohekreis die zweithöchste Inzidenz im Land. Der Virusmarker lag teils bei 259. Kleinere Anbieter wie eine Öhringer Apotheke hatten im gleichen Zeitraum bei nur 867 Tests ebenfalls je eine positive Probe in den beiden genannten Kalenderwochen. Ein anderer großer Anbieter in Öhringen kommt bei 28.592 abgerechneten Tests seit Mitte März auf 89 positive Testungen.
Mit Blick auf diese Zahlen sagt Anton Baron: „Verglichen mit länger am Markt etablierten Anbietern war die Quote an positiven Tests 15-fach unter den Referenzwerten.“ Angesichts der hohen Kosten für den Staat fordert Baron, dass „die Strafverfolgungsbehörden hier ganz genau ermitteln, ob alles mit rechten Dingen zuging“.
Und Baron erklärt weiter: „Meine Kleine Anfrage deckt auf, dass sowohl Polizei als auch Staatsanwaltschaft nun gegen kriminelle Betreiber von Test-Zentren im Landkreis Hohenlohe ermitteln.“
Abrechnung
Ende Mai berichtet die Heilbronner Stimme/Hohenloher Zeitung über den Verdacht auf Abrechnungsbetrug bei Corona-Teststellen. Ein Problem nicht nur in der Region. Daraufhin planen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern schärfere Vorgaben. Dafür werden kurzfristig Neuregelungen in der Testverordnung angestrebt. So sollen Abrechnungsdaten für Tests zusätzlich abgeglichen werden müssen und auch die Finanzämter einbezogen werden können.
Stimme.de
