Nach Diskussion um Döner-Obergrenze: Schwieriger Weg zum „Aufbruch Innenstadt“ in Heilbronn
Das Konzept "Aufbruch Innenstadt" ist vielversprechend, der Weg dorthin war es nicht, meint unser Autor.
Zur Pressekonferenz gab es Fruchttörtchen, nach der Verabschiedung im Rat Apfelkuchen. Mit dem neuen parteiübergreifenden Konzept „Aufbruch Innenstadt“ ist im Heilbronner Rathaus dennoch nicht der himmlische Friede ausgebrochen. Denn der Antrag aller größeren Parteien – mit Ausnahme der AfD – ist nur durch Druck und einen Kraftakt zustande gekommen. Dabei hatte die CDU den Stein ins Rollen gebracht, als sie im Frühjahr eine Obergrenze für Billigläden und Imbissbuden in der Innenstadt forderte. Dies sorgte medial als Döner-Obergrenze bundesweit für Aufsehen.
Es folgten Rechtsgutachten, die von beiden Seiten unterschiedlich interpretiert wurden. Es folgten aber auch Hintergrundgespräche über alle Parteien hinweg, in denen ein gemeinsamer Antrag entwickelt wurde, der die Stadt tatsächlich nach vorne bringen könnte. Das ist die bemerkenswerte Leistung, die sich aus der Obergrenzen-Diskussion entwickelt hat.
Dass die Verwaltung in letzter Sekunde auf den Zug aufspringt, ist gut, hinterlässt aber Zweifel, zumal ein zunehmend dünnhäutig werdender OB Mergel den Eindruck erwecken möchte, der gemeinsame Antrag sei von langer Hand geplant gewesen. So bleibt das Gefühl, man müsse die Verwaltung bei richtungsweisenden Entscheidungen zum Jagen tragen.
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