Stadträte Höch und Rathgeber-Roth verlassen Heilbronner FWV-Fraktion

Störfall in der Fraktion der Freien Wählervereinigung (FWV) Heilbronn. Am Freitag erklärten die Stadträte Marion Rathgeber-Roth (55) und Malte Höch (51) ihren Austritt aus der vierköpfigen FWV-Fraktion des Heilbronner Gemeinderats. Ein entsprechendes Schreiben haben sie Oberbürgermeister Harry Mergel zugestellt. Als Grund nennen die beiden Stadträte inhaltliche Unstimmigkeiten innerhalb der Fraktion. Damit verliert die FWV den Fraktionsstatus und ist mit Herbert Burkhardt und Eugen Gall nur noch eine politische Zweier-Gruppierung im großen Ratssaal.

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Inhaltliche Ausrichtung hat nicht mehr gestimmt

"Ich habe mich in der FWV-Fraktion nicht mehr so beheimatet gefühlt wie einst unter dem früheren Fraktionsvorsitzenden Heiner Dörner", erklärt Malte Höch auf Anfrage. Er gehört seit 2009 dem Gemeinderat an. Die inhaltliche Ausrichtung innerhalb der Fraktion habe nicht mehr gestimmt: "Burkhardt und ich haben uns auseinandergelebt," gibt der Jurist offen zu.

Zunehmend das "Freie" vermisst

"Es wurde nicht mehr auf der Sachebene diskutiert", sagt Marion Rathgeber-Roth. Die Diplom-Verwaltungswirtin, die seit 2019 Stadträtin ist, vermisste zunehmend das "Freie" bei der Wählervereinigung. Knackpunkt sei letztlich der jüngste Strategieprozess gewesen, bei dem es um die Frage ging, ob die Wählervereinigung ein Verein bleibt oder zur Partei aufsteigt. Für Malte Höch und Rathgeber-Roth stand fest: "Wir wollen auf kommunaler Ebene agieren und haben kein Interesse, im Land oder im Bund Akzente zu setzen. Diese Unabhängigkeit ist uns wichtig." Doch genau hier sehen beide Kommunalpolitiker Ambitionen des Ersten Kriminalhauptkommissars a. D. Herbert Burkhardt.

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Jetzt wird eine neue Gruppierung gegründet

Künftig wollen Malte Höch und Marion Rathgeber-Roth im Gemeinderat in der noch zu gründenden Gruppierung "Freie Wähler Heilbronn" als parteilose Stadträte unabhängige und stadtorientierte Politik für die Bürger machen. Sprecher der Gruppierung ist Stadtrat Malte Höch.´Mit dem jetzt vollzogenen Schritt wollen Höch und Rathgeber-Roth, wie sie versichern, keine Umbildung oder Neubesetzung von Ausschüssen innerhalb der gemeinderätlichen Gremien oder in Aufsichtsräten. Dies wäre nur erforderlich, wenn dies seitens Dritter beantragt würde.

Nichts hat auf Austritt hingedeutet

Von dem Austritt der beiden Fraktionskollegen wurde Herbert Burkhardt am Freitagnachmittag "völlig überrascht". Im Gespräch mit der Heilbronner Stimme räumt der bisherige Fraktionsvorsitzende ein, dass es in der Vergangenheit mit Malte Höch "immer mal wieder kleinere Scharmützel" gegeben habe: "Beispielsweise, als er mich Ende 2021 als Fraktionsvorsitzenden ablösen und durch Marion Rathgeber-Roth ersetzen wollte." Aktuell habe es aber nichts gegeben, was auf einen Austritt hingedeutet habe. Am kommenden Montag will sich die Freie Wählervereinigung treffen und sich neu sortieren.

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