Heilbronn schiebt einen Haufen Geld vor sich her

Die für den Bürger griffigste Zahl eines städtischen Haushalts ist wohl die Pro-Kopf-Verschuldung. Sie lag zum Ende des vergangenen Jahres in Heilbronn bei vergleichsweise geringen 145 Euro. Doch angesichts zahlreicher städtischer Gesellschaften mit eigenen Darlehenskonten einerseits und einem ansehnlichen Rücklagenbestand andererseits, sagt diese Zahl weit weniger aus, als der Laie vermuten dürfte. Und dann sind da noch die Haushaltsreste.

Was ist das überhaupt, ein Haushaltsrest?

Als Haushalts- oder Ermächtigungsreste werden jene Ausgabenposten bezeichnet, die in einem Jahr im Haushaltsplan vorgesehen sind, dann aber - etwa wegen eines verschobenen Baubeginns - ins Folgejahr übertragen werden. Die Mittel wurden also nicht abgerufen, sie sind im Folgejahr nicht mehr im Haushaltsplan aufgelistet, sie stehen aber trotzdem zur Verfügung.

An diesen Haushaltsresten hatte sich zuletzt immer wieder die Diskussion im Gemeinderat entzündet. Teils gab es Kritik, dass so viele Projekte nicht umgesetzt wurden. Teils wollten die Stadträte auch wissen, ob dies auf eine zu dünne Personaldecke in einzelnen Bereichen hindeute. Zudem wurde bemängelt, dass damit Entscheidungen des Gemeinderats, Projekte anzugehen, letztlich ignoriert würden.

Für das Geld gibt's keine Zinsen, auch keine negativen

Stadtkämmerin Heike Wechs stellt im Gespräch mit unserer Zeitung erst einmal klar, dass die Haushaltsreste für die Stadt keine negativen finanziellen Auswirkungen haben. "Wir haben somit nur eine große Liquidität, doch solange es keine negativen Zinsen gibt, bringt das keine Nachteile mit sich." Auf gut 130 Millionen Euro summierten sich die Reste im vergangenen Jahr.

Wechs listete in den Unterlagen zum Jahresabschluss 2018 die großen Posten auf. Ersichtlich sei, dass etwa der größte Posten, die Brücke über die Bahn in den Neckarbogen, auf Wunsch des Gemeinderats verschoben wurde. "Nun kann man sich überlegen, ob man das Geld verfallen lässt und dann mit dem neuen Haushaltsplan neu veranschlagt, oder ob man den Ermächtigungsrest bildet", erläutert Wechs.

Ein "sportliches Programm" vor der Buga

Sie sagt aber auch: "Die Frage, ob das Programm teilweise zu sportlich war, darf man schon stellen." Das habe auch mit den Vorbereitungen zur Buga zu tun. "Ich kann nicht die halbe Stadt umdrehen, und dann bin ich überrascht, dass es Ermächtigungsreste gibt." Zudem gehe es bei manchen dieser Reste auch nur darum, dass eine Rechnung später als vorgesehen gestellt wird.

Insgesamt wartet der Jahresabschluss mit überraschend positiven Zahlen auf. Der Überschuss im laufenden Betrieb stieg im Vergleich zum Vorjahr um fast sieben Millionen Euro auf 31,5 Millionen. Im Planansatz 2018 war man noch davon ausgegangen, dass gar kein Gewinn erwirtschaftet wird. Doch die Steuereinnahmen legten kräftig um elf Millionen Euro zu. Zuweisungen und Umlagen brachten 17,2 Millionen zusätzlich. Allerdings mussten etwa fürs Personal auch 5,4 Millionen Euro mehr als 2017 ausgegeben werden.

Keine Bedenken des Rechnungsprüfers

Die geplante Kreditaufnahme wurde hinfällig. Ende 2018 standen der Stadt liquide Eigenmittel von 25,4 Millionen Euro zur Verfügung. Das war so gut, dass auch der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt, Dieter Hohenstein, wenig anzumerken hatte. "Die Bauleistungen waren regelmäßig im gebotenen Umfang abgedeckt", erklärte er. Insgesamt habe er keine Bedenken.

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