Freie Wähler gegen Freie Wähler Heilbronn: Anwälte suchen nach Kompromiss im Namensstreit

Im Namensstreit zwischen der Freien Wählervereinigung (FWV) und den Freien Wählern Heilbronn (FW) reden zwischenzeitlich die Anwälte der beiden zerstrittenen Parteien miteinander und suchen nach einem Kompromiss. Damit ist die bis Dienstag (17.1.) vom Landgericht Heilbronn eingeräumte Erklärungsfrist hinfällig geworden. Bis zu diesem Stichtag hätten die Freien Wähler um Stadtrat Malte Höch die Möglichkeit gehabt, Stellung zu nehmen und eventuell einen neuen Namen zu präsentieren.

In der Verhandlung Ende des vergangenen Jahres hatte das Gericht angedeutet, dass sich die Freien Wähler Heilbronn (FW) umbenennen müssen, damit so eine Unverwechselbarkeit der Gruppierungen erreicht wird. In diesem Sinne hatte in einem anderen Fall auch der Bundesgerichtshof geurteilt.

Kein Marsch durch die Instanzen geplant

Jetzt wird zwischen den Anwälten ausgelotet, ob ein Mittelweg beim Namen möglich ist. Malte Höch, der sich derzeit in den USA aufhält, erklärte am Telefon: "Entweder wir gehen durch alle Instanzen und es droht ein langer und teurer Prozess, der sich bis zu den Kommunalwahlen 2024 hinziehen kann, oder wir finden einen für beide Seiten tragbaren Vergleich."

Mehr zum Thema

Heilbronn

×

Sie müssen sich anmelden um diese Funktionalität nutzen zu können.

zum Login

Der Haushalt 2023 der Stadt Heilbronn spiegelt Selbstbewusstsein wider

Wie Herbert Burkhardt (FWV) will sich angesichts der Brisanz des Falls auch Malte Höch zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht näher äußern: "Es wurde Stillschweigen vereinbart."

Zwei, die nicht miteinander können

Zum Bruch innerhalb der einst vierköpfigen FWV-Gemeinderatsfraktion hatten interne Machtkämpfe und die Burkhardt-Aussage, nicht mehr gemeinsam mit Malte Höch auf einer Gemeinderats-Wahlliste stehen zu wollen, gesorgt. Daraufhin hatten Höch und Marion Rathgeber-Roth ihren Austritt aus der FWV erklärt und die Freien Wähler (FW) als neuen Verein gegründet. Die Wählervereinigung im Gemeinderat besteht aktuell noch aus Herbert Burkhardt und Eugen Gall.

Sofern sich die beiden Seiten einig werden und eine gesichtswahrende Lösung finden, wird das Landgericht Heilbronn nicht wie ursprünglich geplant am 31. Januar ein Urteil fällen.