Was der Förderstopp für Glasfaserausbau für die Region bedeutet

Der Bund hat seine Gigabit-Förderung für schnelles Internet wegen fehlenden Geldes in diesem Jahr vorzeitig eingestellt. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sagte in Berlin, die in diesem Jahr für den Ausbau des Glasfasernetzes zur Verfügung stehende Fördersumme von drei Milliarden Euro sei ausgeschöpft. „Die Meldung kam überraschend“, sagt

Martin Herkommer, Regionalleiter Süd der Deutschen Giganetz, auf Stimme-Anfrage. Das Hamburger Telekommunikationsunternehmen baut in der Region Heilbronn-Franken ein flächendeckendes Glasfasernetz auf. Auswirkungen, so Herkommer, werde die Entscheidung des Bundes auf einen Großteil der Haushalte in der Region jedoch nicht haben. Mindestens 90 Prozent würden eigenwirtschaftlich ausgebaut.

Martin Herkommer: "Es ist wichtig, dass sich die Privatwirtschaft engagiert."

In jenen Kommunen, in denen Fördervorhaben auf der Agenda standen, könnte der Prozess jedoch erstmal ins Stocken geraten, räumt Herkommer ein. Glücklicherweise sei das Jahr aber nicht mehr lang. „Die Frage ist, wann es nächstes Jahr wieder losgehen kann.“ Die Entscheidung des Bundes habe deutlich gemacht, was Herkommer in Gesprächen mit Kommunen oder auf Vorträgen betont: „Sich auf Fördergelder zu verlassen, ist nie zielführend. Es ist wichtig, dass sich die Privatwirtschaft engagiert.“ Deutschland sei beim Thema Glasfaser-Ausbau deswegen so hinterher, weil man sich bisher zu sehr auf staatliche Fördergelder konzentriert habe. Der Ausbau sei aber nicht die Aufgabe des Staates, findet Herkommer, sondern müsse von der Privatwirtschaft mit Eigenmitteln finanziert werden.

 

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In zehn Kommunen im nördlichen Landkreis Heilbronn ist noch ein weiterer Anbieter aktiv. Die Breitbandversorgung (BBV) Deutschland sorgt in Gundelsheim, Roigheim, Möckmühl, Widdern, Jagsthausen, Neuenstadt, Langenbrettach, Hardthausen, Neudenau und Oedheim für schnelles Internet. Der Fördergeld-Stopp hat darauf keinen Einfluss, berichtet Unternehmenssprecher Thomas Fuchs. Der Grund: Die BBV baut komplett eigenwirtschaftlich ohne einen Cent Förderung oder Steuergelder aus.“

Förderprogramm soll im nächsten Jahr fortgesetzt werden

Verkehrsminister Wissing verspricht, dass das Förderprogramm im nächsten Jahr fortgesetzt werde. Der Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) forderte eine bessere Priorisierung, welche Gemeinden Zuschüsse benötigen und welche nicht.

Gezielter „Fördergelder sollten deshalb gezielt nur in unterversorgten Gebieten ohne eigenwirtschaftliches Ausbaupotenzial wie den sogenannten weißen oder hellgrauen Flecken zum Einsatz kommen“, sagt Sven Knapp, Leiter des Berliner Breko-Büros. In dem Verband sind viele Betreiber von Telekommunikationsnetzen Mitglied.

 

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