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Ein Unbekannter versucht in der JVA Heilbronn Unruhe zu stiften

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Veränderungen im Knastalltag gehen unter anderem auf die Drogenaffäre im Heilbronner Gefängnis und Corona zurück. Dies nutzen offenbar einige Insassen aus, um Aufruhr zu verursachen. Der Gefängnisleiter tritt Behauptungen über Haftbedingungen entgegen.

Am vergangenen Samstag klopften Häftlinge in ihren Zellen rhythmisch gegen die Türen. Unbekannte wollen im Gefängnis Unruhe stiften. Foto: Archiv/Berger
Am vergangenen Samstag klopften Häftlinge in ihren Zellen rhythmisch gegen die Türen. Unbekannte wollen im Gefängnis Unruhe stiften. Foto: Archiv/Berger  Foto: Berger, Mario

In der Justizvollzugsanstalt (JVA) in Heilbronn rumort es. Der Leiter Andreas Vesenmaier geht gegen Behauptungen vor, die aus seiner Sicht unzutreffend sind. In E-Mails an diese Zeitung erhebt ein anonymer Absender Vorwürfe gegen ihn. Unter Vesenmaiers Führung habe sich die Lage im Gefängnis so verschlechtert, dass Insassen Suizid begingen. Die Freizeiten innerhalb der Gefängnismauern seien eingeschränkt worden, Häftlinge dürften ihre Familien kaum noch sehen. Und unter Vesenmaier habe die Drogenkriminalität weiter zugenommen. Der wehrt sich: "Ich kann das so nicht stehen lassen." Der Gefängnisleiter erstattet bei der Staatsanwaltschaft Heilbronn Anzeige gegen Unbekannt. Die Ermittlungen laufen.

2018 war die Anstalt wegen korrupter Mitarbeiter, die gegen Schmiergeld Handys und Drogen in den Knast schmuggelten, in die Schlagzeilen geraten. Justizvollzugsbeamte kamen vor Gericht, der damalige Leiter musste gehen, Vesenmaier übernahm.


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Verfasser der E-Mails verschleiert die Identität

Die E-Mails sind auch an andere Medien und ans Bundesjustizministerium gegangen. Wer hinter den Schreiben steckt, ist nicht klar. Der Absender nennt sich Gideon Meister und behauptet, im Namen aller Gefangenen zu schreiben. Unklar ist, ob er im Gefängnis sitzt oder im Auftrag handelt.

Dass Unbekannte im Gefängnis Aufruhr verursachen möchten, zeigt der vergangene Samstag. Abends klopfen die in den Zellen eingesperrten Häftlinge rhythmisch gegen ihre Türen. "Es wirkte bedrohlich", erzählt Vesenmaier. "Aber wir haben die Situation gut gemeistert." Er habe personelle Verstärkung ins Haus geholt und vorsichtshalber die Polizei und den Sanitätsdienst informiert. Nach einigen Minuten hörte das Klopfen von selbst auf.

Nicht alle Insassen haben sich laut Vesenmaier an der Aktion beteiligt. Am nächsten Tage habe er mit den sechs Angehörigen der Gefangenenvertretung, "eine Art Parlament", gesprochen und dem mit Ehrenamtlichen besetzten Gefängnisbeirat. Er betont, dass er im Gefängnis an einem Miteinander interessiert sei. Über notwendige Veränderungen mache man sich gemeinsam Gedanken.

Zelleneinschluss jetzt knapp zwei Stunden früher

Zu den Umstellungen gehört zum Beispiel die Verkürzung der Freizeit. So wurde bereits vor eineinhalb Jahren die freie Zeit nach der Arbeit in den Werkstätten bis zum Einschluss in den Zellen von 20.45 auf 19 Uhr verkürzt. Von 15.30 Uhr an dürfen sich die Insassen frei auf ihrem abgesperrten Stockwerk bewegen, kochen, telefonieren.


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Neu geregelt wurde laut Vesenmaier der Hofgang. Hielten sich früher bis zu 250 Insassen zur gleichen Zeit draußen auf, gibt es inzwischen zeitversetzt kleinere Gruppen. Dieser Schritt geht auf die Empfehlung einer Arbeitsgruppe zurück, die nach der Schmuggelaffäre eingesetzt worden war. "Die Arbeitsgruppe hat die Anstalt unter die Lupe genommen und geprüft, wie die Sicherheit erhöht werden kann." Ziel ist es, dass sich Ereignisse wie vor etwa drei Jahren nicht wiederholen. Kleinere Gruppen lassen sich besser kontrollieren und "Hofwürfe", bei denen Dinge von draußen über die Mauer geworfen werden, nehmen ab. Vesenmaier zufolge haben die Gefängnisinsassen die Maßnahmen mitgetragen. "Es hat vielleicht nicht jeder Hurra geschrien, aber es war eine gute Situation."

Besuche, Hofgang und telefonieren sind weiterhin möglich

Eine angespannte Personallage und Corona hatten kürzlich zur Folge, dass die Freizeit am Wochenende auf 3,5 Stunden heruntergeschraubt wurde. Unberührt davon dürfen die Insassen weiterhin Besuch empfangen, telefonieren oder sich zu einem Mithäftling in die Zelle sperren lassen, außerdem gibt es eine Stunde Hofgang.

"Mit unseren Freizeitmöglichkeiten liegen wir immer noch im oberen Drittel", zieht Vesenmaier einen Vergleich zu den Haftbedingungen in anderen Anstalten. Dem Justizministerium Baden-Württemberg zufolge gibt es in anderen Anstalten des Landes üblicherweise werktags nur zwei bis drei Stunden Stockwerksfreizeit und an Sonn- und Feiertagen ein bis zwei Stunden.

Angespannte Personalsituation

Das Heilbronner Gefängnis hat Platz für etwa 330 Insassen im geschlossenen Vollzug. Rund 200 Bedienstete arbeiten in der Justizvollzugsanstalt. Urlaube, altersbedingte Abgänge und weil Mitarbeiter etwa zum Zoll wechselten, wird im Sommer die Personalsituation spürbar. Neue Kollegen zu finden, sei nicht so einfach, weil man bei einer Einstellung "150 Prozent" sicher sein müsse, sagt Anstaltsleiter Andreas Vesenmaier. "Ein Einziger kann die ganze Organisation ins Wanken bringen." Die Verkürzung der Freizeit sei auch dem geschuldet, dass er eine Verantwortung seinen Mitarbeitern gegenüber habe, die Überstunden machten. Sie müssten ihre Erholungsphasen nehmen können.

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