Nach OB-Wahl in Neckarsulm: Kritik verstummt nicht

Auch am Tag nach der Wahl ist Steffen Hertwig noch zufrieden: „Die Neckarsulmerinnen und Neckarsulmer haben sich für Kontinuität entschieden, das ist in der heutigen Zeit ein hohes Gut. Und in Anbetracht der schwierigen Entscheidungen, die wir in der Vergangenheit zu treffen hatten und der geringen Wahlbeteiligung freue ich mich sehr über das gute Wahlergebnis und die hohe Zustimmung von über 85 Prozent.“

Nach OB-Wahl in Neckarsulm: Diskussion auf Facebook über die Rolle der Nichtwähler

Dabei verstummt die Kritik auch nach dem Erfolg für Steffen Hertwig nicht. Die geringe Wahlbeteiligung wird diskutiert. Ralf Merkle, der 2,75 Prozent der Stimmen erhielt, hat ausgerechnet, dass nur 14,62 Prozent der Wahlberechtigten den Amtsinhaber gewählt haben. Das bedeute, so liest man auf Facebook, dass über 80 Prozent der Neckarsulmer dem Oberbürgermeister die Zustimmung verweigert hätten. Simon Kober vom SPD-Ortsverein kontert: „Dank der Nichtwähler fiel meine Stimme fünf Mal mehr ins Gewicht.“

Für erhebliche Verzögerung bei der Auszählung hatte die Tatsache gesorgt, dass 444 Stimmen auf 124 zusätzliche Namen in der so genannten „freien Zeile“ entfielen. Das toppt sogar die Wahl in Öhringen 2017, als neben Alleinkandidat Thilo Michler 119 weitere Namen auf den Stimmzetteln standen. Manchmal führt die „freie Zeile“ sogar zum Erfolg: In Röttingen bei Würzburg ist Steffen Romstöck gewählt worden, obwohl er nicht kandidiert hatte.

Im Gegensatz zu Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen können bei Bürgermeisterwahlen weitere Namen auf den Stimmzetteln notiert werden. Vorausgesetzt, diese Personen existieren auch tatsächlich. Schreibt man „Micky Maus“ auf den Wahlschein, wird dieser ungültig. „Die Prüfung, ob die genannten Personen wählbar sind, hat die zusätzliche Zeit beansprucht“, erklärt Suzanne Mösel, Leiterin des Wahlausschusses in Neckarsulm. Man habe beispielsweise prüfen müssen, ob es außerhalb Neckarsulms weitere wählbare Personen gleichen Namens gibt.

Pippi Langstrumpf, Donald Duck und Pumuckl sind nicht erlaubt

Fantasienamen, wie Pippi Langstrumpf, Donald Duck und Pumuckl konnten direkt als ungültige Stimmen gewertet werden. Die vielen unterschiedlichen Namen mit wenigen gültigen Stimmen in den jeweiligen Wahlbezirken habe die Übermittlung der Schnellmeldungen extrem verlängert. In manchen Wahlbezirken erhielten beispielsweise neben Steffen Hertwig 19 weitere Personen Stimmen, so die Auskunft aus dem Rathaus Neckarsulm. 

In Amorbach ist die Wahlbeteiligung mit 10,5 Prozent sehr niedrig gewesen. Dies sei fast schon „traditionell“, so Ortsvorsteher Andreas Gastgeb. Bei Parlamentswahlen erreiche man in Amorbach oft knapp 30 Prozent, was aber auch nur etwa der Hälfte der üblichen Wahlbeteiligung in der Gesamtstadt entspreche. Insofern passe das Wahlverhalten der Amorbacher bei der OB-Wahl in dieses Schema.

In Städten mit Siedlungsschwerpunkten wie in Öhringen, Bad Friedrichshall, Bad Rappenau oder Pforzheim sei dies ähnlich. "Dass bei der OB-Wahl nur ein Kandidat auf dem Wahlzettel stand, dürfte sich zusätzlich negativ auf die Wahlbeteiligung in Amorbach ausgewirkt haben."