Schutz vor Amokfahrt
Antisemitische Äußerungen im Netz
Polizei durchsucht Wohnung im Großraum Heilbronn – Aktionstag gegen Hasspostings
In einem bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings ging es besonders um antisemitische Beiträge. In dem Zusammenhang nahm sich die Polizei auch eine Wohnung im Großraum Heilbronn für eine Durchsuchung vor.
von Adrian Hoffmann
Am Dienstagmorgen haben Polizisten wegen strafbarer Hasspostings im Internet im gesamten Bundesgebiet mehr als 50 Wohnungen durchsucht – darunter auch eine Wohnung im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Heilbronn, bestätigte eine Sprecherin des Landeskriminalamts (LKA) einen entsprechenden Bericht des SWR. Die Sprecherin machte aber keine Angaben dazu, in welchem Ort die Durchsuchung stattfand sowie zu den Hintergründen.
Hasspostings im Internet: Ermittlungen gegen vier Tatverdächtige in Baden-Württemberg
Wie das Bundeskriminalamt mitteilte, richtete sich der Aktionstag vor allem gegen antisemitische Hasspostings. Die meisten Taten fallen laut der Bundesbehörde unter politisch motivierte Kriminalität von rechts. Auch islamistischer Antisemitismus in Bezug auf den Nahostkonflikt stand demnach im Fokus. Die Durchsuchung im Großraum Heilbronn hatte laut der Sprecherin des LKA allerdings weder etwas mit Antisemitismus von rechts noch mit islamistischem Antisemitismus zu tun. Die Tat falle unter eine sonstige Zuordnung im Bereich der politischen motivierten Kriminalität.
Innenminister Strobl: "Internet kein rechtsfreier Raum"
Die Ermittlungen in Baden-Württemberg richten sich laut LKA gegen vier Tatverdächtige im Alter zwischen 18 und 43 Jahren. Computer und andere Speichermedien seien bei den Durchsuchungen sichergestellt worden. Die Polizei trete Hass und Hetze entschieden entgegen, sagte Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) laut einer Pressemitteilung. Auch das Internet sei kein rechtsfreier Raum. Die häufigsten festgestellten Straftaten waren Volksverhetzung, Beleidigungen von Personen des politischen Lebens und das Verbreiten von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
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