Zahl der Einbürgerungen in der Region Heilbronn steigt stark: Das ist der Grund

Neue Regeln sollen seit kurzem die Einbürgerung in Deutschland erleichtern. Die Reform war aus Sicht von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) überfällig. „Ein erfolgreiches Einwanderungsland zu sein – das verschafft Deutschland eine historische Chance“, sagte Scholz bei einer Einbürgerungsfeier im Bremer Rathaus. Die Reform ermögliche es der Bundesrepublik, genügend Arbeitskräfte zu gewinnen und ein wachsendes Land zu bleiben.

Das seit Juni geltende Gesetz der Ampel-Koalition sieht unter anderem vor, dass ein Anspruch auf Einbürgerung nach fünf statt wie vorher nach acht Jahren besteht. Bei besonderen Integrationsleistungen sollen Ausländerinnen und Ausländer schon nach drei Jahren Deutsche werden können. Voraussetzungen für die schnellere Einbürgerung sind etwa gute Leistungen in Schule oder Beruf, Sprachkenntnisse oder ehrenamtliches Engagement. Mehrstaatigkeit wird generell zugelassen.

Schneller zur deutschen Staatsbürgerschaft: Neues Einwanderungsrecht führt zu großen Andrang - auch in Heilbronn

Was in der Theorie vielversprechend klingt, erweist sich in der Praxis als herausfordernd. In vielen Regionen Deutschlands hat die Einführung des neuen Einwanderungsrechts zu einem großen Andrang bei den für Einbürgerungen zuständigen Behörden geführt – so auch bei der Stadt Heilbronn.

Monika Baumann, Leiterin des Bürgeramtes, zu dem auch die Staatsangehörigkeitsbehörde gehört, berichtet, dass in diesem Jahr bereits 505 Personen eingebürgert wurden. Damit wurde die Zahl der Einbürgerungen im Vergleich zum Vorjahr (503) bereits überschritten. Schon vor Inkrafttreten des neuen Gesetzes seien die Antragszahlen in die Höhe geschnellt.

Anträge haben sich im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt 

Bei der Staatsangehörigkeitsbehörde seien bereits über 1800 Kontaktformulare eingegangen. Bislang hätten davon nur rund 700 potenzielle Antragsteller kontaktiert und mit Antragsunterlagen versorgt werden können, „vorausgesetzt, dass sie nach der ersten Vorprüfung die Anforderungskriterien erfüllen“. Insgesamt rechnet die Behörde mit etwa 1400 konkreten Anträgen, was mehr als einer Verdopplung der Anträge im Jahr 2023 (624) entspräche. „Die Welle ebbt noch nicht ab.“

Seither lagen die Bearbeitungszeiten laut Monika Baumann zwischen sechs und neun Monaten, bei Sonderfällen oder bei mangelnder Mitwirkung der Antragsteller auch länger. „Aufgrund des starken Anstiegs der Antragszahlen hat sich die Bearbeitungszeit bereits auf zirka ein Jahr verlängert.“ Auch künftig werde die Bearbeitungszeit weiter „erheblich ansteigen“.

Stadt Heilbronn hat mit mehr Personal reagiert 

Die Stadt Heilbronn habe bereits vor Inkrafttreten des Gesetzes reagiert und Personal aufgestockt. „Aktuell sind vier Sachbearbeiterinnen für Einbürgerungen zuständig. 2023 waren es zwei.“ Weitere Stellen seien genehmigt, die Besetzung verzögere sich allerdings.

Einbürgerungsinteressierte müssen seit Februar vor einer konkreten Antragstellung zunächst ein Kontaktformular mit allen relevanten Daten ausfüllen. Es erfolgt dann eine Vorprüfung durch die Sachbearbeiterinnen. Über einen Quick-Check auf der städtischen Webseite kann der potenzielle Antragsteller vorab selbst prüfen, ob er voraussichtlich die Anforderungen an eine Einbürgerung erfüllt. „Damit soll vermieden werden, dass Anträge ohne Aussicht auf Erfolg gestellt werden.“

Antragsstau auch im Landkreis Heilbronn 

Beim Landratsamt Heilbronn zeichnet sich ein ähnliches Bild ab. „Wir erhalten mehr Anfragen und E-Mails von Bürgern, die sich gern einbürgern lassen möchten, und stellen auch eine Zunahme an Neuanträgen fest“, sagt Lea Mosthaf, Pressesprecherin für den Landkreis Heilbronn. Anträge stauen sich, da Rückstände aus den vergangenen Jahren noch abgearbeitet werden müssten. Aktuell könnten im Landratsamt daher noch keine Anträge geprüft werden, die nach der Gesetzesänderung eingegangen sind.