Bürgerentscheid zu Schlossplatz in Neckarsulm: Bürger bremsen Rathaus

Mit dem Bürgerentscheid zum Neckarsulmer Schlossplatz ist ein Projekt abgelehnt worden, das die Mehrheit des Gemeinderats und die Verwaltung um Oberbürgermeister Steffen Hertwig vehement unterstützt hatten.

Hertwig und Baudezernentin Suzanne Mösel haben für ihr Herzensprojekt eine schallende Ohrfeige erhalten. Es ist nicht das erste Mal, dass Ideen aus dem Rathaus krachend scheitern.

Bürgerentscheid in Neckarsulm: Schon einmal beim B27-Anschluss ist ein Projekt gescheitert

Die Umgestaltung des Schlossplatzes für 2,45 Millionen Euro ist passé: Fast 5000 Neckarsulmerinnen und Neckarsulmer haben mit „Ja“ und damit gegen die Umgestaltung des Parkplatzes gestimmt. Von denen, die zur Wahl gegangen sind, waren das über drei Viertel.

Hertwig gibt „enttäuscht“ zu: „Beim Schlossplatz ist es uns leider nicht gelungen, die große Chance für die Stadt bei den Bürgerinnen und Bürgern rüberzubringen.“ Es ist nicht der erste Bürgerentscheid, der in Neckarsulm stattfindet: Den Vergleich mit dem gescheiterten B27-Anschluss 2019 lässt der OB aber nicht gelten. „Der erste Bürgerentscheid ging für die Stadt nicht verloren, sondern die Gegner des B27-Anschlusses sind am Quorum gescheitert“, betont Hertwig.

Hitzige Diskussionen mit vielen lauten Stimmen zum Bürgerentscheid in Neckarsulm

Doch damals wie heute gilt: „Dass derart viele Menschen gegen die Maßnahme gestimmt haben“, so der OB weiter, „ist sicherlich auch der sehr hitzigen Diskussion in den letzten Wochen zuzuschreiben.“

FDP-Stadtrat Gerald Friebe meint: Die deutliche Ablehnung zeige, „dass Verwaltungsspitze und Gemeinderat künftig gut beraten sind, Entscheidungen transparenter und näher an den Bedürfnissen auszurichten – nicht nur an den lautesten Stimmen“. Die Freien Wähler haben „von Anfang an vor einer Planung gewarnt, die an den Bedürfnissen der Menschen vorbeigeht. Die Bürgerinnen und Bürger wollen mitentscheiden – und erwarten, dass ihre Bedenken ernst genommen werden.“

Lehre für die Zukunft: Kompromisslösungen für Neckarsulm finden

Volker Raith (ZfN) würde in Zukunft gerne noch mehr Bürgerentscheide durchführen. Eberhard Jochim teilt mit: „In der CDU-Fraktion waren die Meinungen zum Schlossplatz geteilt. Wir alle hätten uns vermutlich auf eine Light-Version einigen können. Wie so oft wäre sicher eine Kompromisslösung mehrheitsfähig gewesen.“

Uli Bertok (fraktionslos) bedauert, dass 65 Prozent der Wahlberechtigten die Chance auf Abstimmung ungenutzt gelassen habe. Nun könne Neckarsulm „wieder zur Normalität zurückkehren“. SPD-Sprecher Karl-Heinz Ullrich meint: „Nun bleibt alles wie es ist.“ Die Grünen, so Stefan Müller, wollen die Stadt „trotzdem effektiv dem Klimawandel anpassen“.

„Das Ganzhornfest ist gerettet!“: Gewinner des Bürgerentscheides wollen Stadtentwicklung in Neckarsulm mitgestalten

Bei den Gewinnern des Bürgerentscheides herrschte am Sonntagabend im „Gnadenstäffele“ gelöste Stimmung. Man wolle die „Stadtentwicklung in Neckarsulm künftig gemeinsam gestalten“, betonten die Vertrauensleute Ronny Martschenko und Bernd Giering: „Nicht von oben diktiert, sondern mit mehr Augenmaß, mit echter Bürgerbeteiligung und mit klaren Prioritäten für das, was wirklich gebraucht wird. Das Ziel sei „ein Gesamtkonzept für die Innenstadt – gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt.“

„Das Ganzhornfest ist gerettet!“ Dieser Ausruf war am Sonntagabend immer wieder zu hören. Der Kultur- und Sportausschuss der Neckarsulmer Vereine stellt erleichtert fest: „Wir freuen uns auf weitere erfolgreiche Ganzhornfeste in bewährter Weise.“

Das Herbstfest der Neckarsulmer Vereine, das in diesem Jahr von 6. bis 8. September stattfindet, sahen einige Vereine in Gefahr, weil nach dem geplanten Umbau die Standorte für die Hütten und Stände in Zukunft nicht mehr gewährleistet gewesen wären.

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