Mutter aus Eberstadt soll abgeschoben werden – Abgeordnete fordern Aufenthaltsrecht

Liliya Klassen (49) aus Kasachstan, die mit ihren sieben Kindern und ihrem Mann Heinrich in Eberstadt lebt, soll aus Deutschland abgeschoben werden. Sie war Ende 2020 mit einem befristeten Visum eingereist, das längst abgelaufen ist. Bis zum 31. Juli hatte ihr das Landratsamt Heilbronn Zeit gegeben, Deutschland zu verlassen. In einem offenen Brief erklärt Heinrich Klassen die Situation. Mehrere Medien greifen den Fall auf. Zuerst hatte die nationalkonservative Zeitung „Junge Freiheit“ berichtet.

Mittlerweile schalten sich Abgeordnete der AfD ein. Sie fordern, dass Klassen nicht abgeschoben werden darf. Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm aus Heilbronn, drängt in einem offenen Brief an Regierungspräsidentin Susanne Bay (Grüne) aus Heilbronn, auf Erteilung eines Aufenthaltsrechtes hinzuwirken.

Frau aus Eberstadt soll abgeschoben werden – Vorfahren und Geschwister haben deutschen Pass

Die Familie durchlebe eine schwere Zeit, erklärt Heinrich Klassen. Von Schmerzen geplagt, sitzt er auf einem Stuhl im Esszimmer des Hauses in Eberstadt-Hölzern. Sein Hausarzt habe einen eingeklemmten Ischiasnerv diagnostiziert. Klassen arbeitet als Altenpfleger. „Mein Arzt sagte, dass es nicht von der Arbeit komme. Das sei psychisch bedingt.“ Seine Frau habe er am Mittwoch zu Bekannten nach Ostdeutschland geschickt. „Sie hält das nicht mehr aus.“  

Heinrich Klassen kann nicht verstehen, weshalb seine Frau abgeschoben werden soll. Zuletzt habe sie bei der Spedition Wüst gearbeitet. Die Familie ist gläubig und besucht regelmäßig die freie evangelische Baptisten-Gemeinde in Weinsberg. Beide sind in Kasachstan aufgewachsen. Ihre Vorfahren sind Deutsche. Die Geschwister von Liliya Klassen auch.

„Wir konnten die Nationalität in Kasachstan wählen. Bei uns im Ausweis waren wir als kasachische Bürger eingetragen, die Nationalität jedoch ist deutsch“, sagt der 51-Jährige. Er und die sieben Kinder seien deutsche Staatsbürger. Seine Frau Liliya ist es nicht. „Sie ist Deutsche. Sie hat nur keinen deutschen Pass.“ Miteinander sprechen sie Plattdeutsch. Das haben sie so von ihren Vorfahren gelernt, mit den Kindern Hochdeutsch.

Drohende Abschiebung: Coronavirus macht Behördengänge kompliziert

Als die Familie Ende 2020 nach Deutschland kommt, steht die Welt unter dem Einfluss des Coronavirus. Er habe sich vom ersten Tag an darum gekümmert, dass seine Frau und der damals mitgereiste und mittlerweile verstorbene Onkel den deutschen Pass bekommen. Das Grenzdurchgangslager Friedland in Niedersachsen ist die zentrale Erstaufnahmeeinrichtung für Spätaussiedler und ihre Familienangehörigen.

Dort sei er persönlich erschienen, habe aber wegen Corona keinen Zutritt erhalten. Auch mit dem Landratsamt Heilbronn habe er nur telefonischen Kontakt gehabt. Er sagt, dass er zwischen Friedland und dem Landratsamt Heilbronn hin- und hergereicht worden sei. Die Bearbeitungszeiten der Anträge habe zum Teil bis zu einem halben Jahr gedauert. Erschwerend komme hinzu, dass der Reisepass seiner Frau abgelaufen sei.

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Landratsamt Heilbronn: Befristetes Visum lässt keine Aufenthaltsgenehmigung zu

Ein Sprecher des Landratsamts Heilbronn erklärt, dass Liliya Klassen im Frühjahr 2025 zum ersten Mal Kontakt mit der Behörde aufgenommen habe. Es sei um die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis gegangen. Diese sei abgelehnt worden. Der Grund: Mit ihrem befristeten Visum könne kein Antrag für eine Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland gestellt werden. Es berechtige nur zu kurzfristigen Aufenthalten von nicht mehr als 90 Tagen innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen.

Mittlerweile ist der Fall beim Regierungspräsidium in Stuttgart gelandet, das dem Landratsamt Heilbronn übergeordnet ist. Dort werde der Vorgang derzeit geprüft. Allgemein heißt es von dort, dass eine Ausreisefrist eingehalten werden, die Ausreise grundsätzlich erfolgen müsse. Und weiter: „Eine Ausreise mit abgelaufenem Reisepass ist jedoch grundsätzlich nicht möglich.“

Liliya Klassen ist auch am 31. Juli nicht ausgereist. „Ich lasse sie nicht allein“, sagt ihr Mann.

 

Hintergrund: Zentrales Ankunftszentrum für Spätaussiedler in Friedland

In der Stadt Friedland in Niedersachsen ist ein zentrales Ankunftszentrum für Spätaussiedler eingerichtet. Es ist eine erste Anlaufstelle, wo Spätaussiedler registriert werden und wichtige Informationen sowie Unterstützung erhalten. Dies erleichtert den Integrationsprozess in Deutschland. Spätaussiedler erledigen dort die notwendigen Formalitäten, bevor sie in andere Städte oder Regionen weiterreisen.
Viele Spätaussiedler sind nach der Wende aus den ehemaligen deutschen Siedlungsgebieten in Osteuropa nach Deutschland zurückgekehrt.