Razzia gegen Internet-Hetzer – Durchsuchungen auch in Baden-Württemberg
Unter Federführung des Bundeskriminalamts geht die Polizei bundesweit gegen mutmaßliche Verfasser von Hass und Hetze im Internet vor. Auch in Baden-Württemberg gibt es Einsätze.
Schlag gegen rechtsradikale Hetze in Deutschland: Das Bundeskriminalamt (BKA) ging in einer bundesweiten Razzia gegen mutmaßliche Verfasser volksverhetzender Posts und Beleidigungen gegen Politiker im Internet vor. Am frühen Mittwochmorgen führten Polizisten etwa 170 Einsätze in Deutschland durch – auch in Baden-Württemberg.
Razzia gegen Internet-Hetzer – Durchsuchungen auch in Baden-Württemberg
Im Zuge der Razzia gegen Hass und Hetze im Internet gebe es laut einer Sprecherin des Landeskriminalamtes auch Durchsuchungen in Baden-Württemberg – allerdings in „sehr geringem Umfang“, berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Weitere Einzelheiten nannte sie zunächst nicht.
Der Aktionstag des BKA gegen Internet-Hetze findet jährlich statt. Nach dpa-Informationen sind alle 16 Bundesländer an dem Aktionstag beteiligt, es soll mehr als 170 Einsätze geben. Im vergangenen Jahr gab es im Großraum Heilbronn eine Durchsuchung im Rahmen eines bundesweiten Aktionstags gegen antisemitische Hasspostings.
Razzia gegen Internet-Hetzer auch in Baden-Württemberg – Volksverhetzung und Beleidigung
Den Beschuldigten wird unter anderem Volksverhetzung und Beleidigung auch von Politikern vorgeworfen – meist öffentlich in sozialen Medien. Es gibt Durchsuchungen, Vernehmungen und erkennungsdienstliche Maßnahmen. Festnahmen sind nicht geplant.
Stimme.de
