Region/Stuttgart
Vor bundesweitem Warntag: Länder fordern mehr Geld für Sirenen
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Handy-Nachrichten, TV-Mitteilungen, Sirenen und Warn-Apps: An diesem Donnerstag werden zu Testzwecken alle Hilfsmittel ausgelöst, die im Katastrophenfall die Bevölkerung alarmieren sollen.
Mit der Probewarnung, die vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) am 8. Dezember um 11Uhr ausgelöst wird, soll überprüft werden, wie gut die technische Infrastruktur funktioniert. Die Entwarnung ist für 11.45 Uhr vorgesehen. Gewarnt wird auf verschiedenen Kanälen. Die Idee hinter dem sogenannten Warn-Mix: Wird die Warnung vor einer Gefahr auf verschiedenen Wegen ausgesandt, steigt die Wahrscheinlichkeit, dass sie auch tatsächlich möglichst alle Menschen erreicht.
Warnung über verschiedene Kanäle
Die Warnmitteilung kommt über Radio und Fernsehen, über Warn-Apps wie Nina, sie wird auf Stadtinformationstafeln zu lesen sein. Zusätzlich werden Sirenen, Lautsprecherwagen, die Infosysteme der Deutschen Bahn und erstmals auch das Cell-Broadcast-Verfahren genutzt. Dabei geht eine Benachrichtigung an jedes Handy, das zu diesem Zeitpunkt Empfang hat.
"Wir müssen das Unvorstellbare denken, um uns bestmöglich darauf vorzubereiten", sagte Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) vor dem Warntag. "Die Corona-Pandemie, die Flut- und Starkregenereignisse im Sommer 2021, der Krieg in der Ukraine aber auch lokale Gefahrenlagen führen uns allen deutlich vor Augen: Wir müssen die Bevölkerung in Deutschland für den Ernstfall sensibilisieren."
Vor diesem Hintergrund war zuletzt das lange vernachlässigte Sirenen-Netz in den Fokus gerückt. Der Bund hatte das Alarmsystem vor Jahrzehnten aufgegeben und es den Gemeinden überlassen, ob sie die Sirenen auf eigene Kosten weiterbetreiben. Viele verzichteten, jetzt besteht Handlungsbedarf.
Förderprogramm vielfach überzeichnet
Der Bund hat ein Förderprogramm aufgelegt, das Geld reicht jedoch bei Weitem nicht aus. In Baden-Württemberg wurden 11,6 Millionen Euro für 970 Anlagen bewilligt. Förderanträge summierten sich aber auf 37 Millionen Euro, viele gingen leer aus.
"Sirenen sollten aus Gründen des Zivilschutzes wieder bundesweit aufgebaut werden", betont das Innenministerium in Stuttgart auf Stimme-Nachfrage. Minister Strobl habe sich bei Bundesinneministerin Nancy Faeser (SPD) für eine Fortsetzung des Programms eingesetzt. Die Innenminister der Länder haben sich bei ihrer Konferenz vergangene Woche dem angeschlossen und "erhebliche neue Mittel" für das Programm gefordert.
Von den 11,6 Millionen Euro auf Landesebene hatte sich der Landkreis Heilbronn dank einer gebündelten Ausschreibung einen stattlichen Teil gesichert. So erhielten 24 Kommunen Förderzusagen in Höhe von 1,5 Millionen Euro für 134 Sirenenstandorte. Im Hohenlohekreis kam nur eine von 16 Kommunen zum Zug. Die Stadt Heilbronn hatte das Netz der Warnmelder nie aufgegeben und immer auf dem aktuellen Stand gehalten. Deshalb habe man auch keine Förderanträge stellen müssen, hieß es aus dem Rathaus.
Stimme.de
