Neckarwelle und Stuttgarter Expressbuslinie als Beispiele für Steuerverschwendung?

Jedes Jahr veröffentlicht der Bund der Steuerzahler in einem kleinen schwarzen Büchlein, wo in Deutschland vermeintlich Steuergelder verschwendet werden. Auch in diesem Jahr ist der Interessenverband wieder bei einigen Projekten und Bauvorhaben fündig geworden, auch in Baden-Württemberg.

So rügt der Bund der Steuerzahler etwa das Projekt Neckarwelle in Stuttgart, das sich dafür einsetzt, dass im Neckar eine künstliche Welle zum Surfen angelegt wird. Vorbild ist die bekannte Eisbachwelle in der Münchner Isar. "Steuerzahler finanzierten Machbarkeitsstudie - aber der Neckar ist zu dreckig zum Surfen", kommentiert der Bund der Steuerzahler.

Machbarkeitsstudie wird als Verschwendung angesehen

Die 93.000 Euro für die Machbarkeitsstudie zur Neckarwelle führt der Verband dann als Beispiel für die angebliche Verschwendung auf. Dass der Neckar zu schmutzig sei, so die Argumentation, hätte man vorher wissen und das Geld sparen müssen. "Auch eine reiche Stadt wie Stuttgart sollte mit dem Geld der Steuerzahler sorgfältig umgehen", heißt es weiter.

Verwundert zeigt sich darüber Volker Sellmeier vom Stuttgarter Verein Neckarwelle: "Da ist nichts entschieden", sagt der Ingenieur, der gemeinsam mit gleichgesinnten die künstliche Welle für Surfer im Neckar installieren will. Das städtische Gesundheitsamt hält die Wasserqualität für zu schlecht, die Stadt hat das Projekt gestoppt.

Verein und Stadt verteidigen Prüfung der Wasserqualität

"Wie will man ein Thema angehen, wenn nicht mit einer Machbarkeitsstudie?", hält Volker Sellmeier dagegen. In dem Gutachten sei es auch um andere Themen wie etwa den Lärmschutz gegangen. Das Wellen-Projekt sei keinesfalls tot. Der Verein will eine Genehmigung förmlich beantragen, um bei einer Absage klagen zu können.

Die Stadt Stuttgart hält ebenfalls gegen die Vorwürfe. Zwar habe es bereits vorher Untersuchungen zur Wasserqualität des Neckars gegeben, diese hätten jedoch Jahre zurück gelegen. "Erst durch die detaillierte Überprüfung der Wasserproben konnte eine aussagekräftige und belastbare Bewertung der Wasserqualität am vorgesehenen Standort erfolgen." Diese habe erst dazu geführt, das Projekt zu stoppen.

Expressbus in Stuttgart stört Bund der Steuerzahler

Auch die Expressbuslinie X1 in der Landeshauptstadt stößt dem Bund der Steuerzahler sauer auf. Seit gut einem Jahr sind die Express-Busse zwischen Bad Cannstatt und dem Stuttgarter Stadtzentrum unterwegs. Kritik regte sich daran, dass Stadtbahnen und S-Bahnen bereits dieselbe Strecke bedienen. Zudem blieb die Auslastung der Busse demgegenüber seit dem Start schlecht. "Neuer Schnellbus in Stuttgart kostet Millionen - genutzt wird er aber kaum", formuliert es der Bund der Steuerzahler.

Nur sieben Fahrgäste am Tag würden die Expressbusse nutzen, rechnet der Verband vor: "Fast 8 Millionen Euro in einem Zeitraum von rund zwei Jahren nimmt man in Stuttgart in die Hand, um nahezu leere Busse durch die Stadt fahren zu lassen. Hier stehen Kosten und Nutzen in keiner vernünftigen Relation zueinander."

Stadt will mit Schnellbus Erfahrungen für ÖPNV-Ausbau sammeln

Die Stadt Stuttgart verweist darauf, mit dem Schnellbus X1 Erfahrungen für den künftigen Ausbau des Nahverkehrs in Stuttgart sammeln zu wollen. "Die hier zu sammelnden betrieblichen Erfahrungen sind vor allem für die zukünftige Gestaltung des Stuttgarter Nahverkehrs wichtig."

Dabei gehe es darum, wechselnde Verkehrszeichen, gesonderte Busspuren oder etwa die CO2-Einsparung von Elektro-Hybridbussen in der Praxis testen. Zudem sei der X1 der erste Bus, der alle fünf Minuten fahre, heißt es aus dem Rathaus: "Dieser schnelle Takt soll zum einen dazu beitragen, die Stadtbahnen zu entlasten und macht auch bisherigen Nichtnutzern die Linie X1 attraktiv."

Im Sommer 2020 entscheidet der Stuttgarter Gemeinderat, wie es mit dem X1 weitergeht. Im Dezember startet die dritte Expressbuslinie.