Stuttgart/Heilbronn
Heilbronn droht nächtliche Ausgangssperre
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In Corona-Hotspots in Baden-Württemberg dürfen die Bürger künftig nachts nur noch mit triftigen Gründen das Haus verlassen. Auch der Bevölkerung in Heilbronn könnte die nächtliche Ausgangsbeschränkung drohen.
Nach langem Zögern hat sich die Landesregierung auf strengere Maßnahmen für Corona-Brennpunkte geeinigt. Dazu gehört eine nächtliche Ausgangssperre. Wer keinen „triftigen Grund“ hat, muss von 21 bis 5 Uhr zu Hause blieben. Als Hotspot gilt auch die Stadt Heilbronn, obwohl dort der kritische Wert bei Neuinfektionen am Donnerstag wieder knapp unterschritten wurde.
Heilbronns Oberbürgermeister Harry Mergel äußerte sich am Donnerstagabend noch zurückhaltend: „Wir können im Moment weder etwas zu Inhalten des Erlasses noch zu deren Verbindlichkeit sagen.“ Grundsätzlich, so Mergel, könnten zeitlich befristete Ausgangsbeschränkungen „ein wirksames Mittel zur Kontaktreduzierung sein, ohne weiteren wirtschaftlichen Schaden anzurichten“.
Heilbronn rutscht mal wieder unter die 200er-Marke
Wie das Sozialministerium unserer Redaktion bestätigte, hat sich die Landesregierung am Donnerstag auf nächtliche Ausgangsbeschränkungen in Kreisen mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche geeinigt. Der Stadtkreis Heilbronn liegt seit Wochen meist darüber, meldete am Donnerstag einen Wert von 197,5. Um den Hotspot-Maßnahmen zu entgehen, muss die Inzidenz aber laut Ministerium mehrere Tage unter 200 bleiben.
Im Landkreis Heilbronn und im Hohenlohekreis wird die Grenze nicht erreicht. Als Hotspots gelten derzeit neben Heilbronn noch Mannheim, Pforzheim, die Landkreise Tuttlingen und Lörrach sowie der Schwarzwald-Baar-Kreis.
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Die Details der Ausgangsbeschränkung will das Sozialministerium in einem Erlass regeln. Die Kommunen sollten am späten Donnerstagabend oder am Freitagmorgen weitere Informationen erhalten, teile eine Sprecherin des Sozialministeriums auf Stimme-Nachfrage mit. Die Kommunen müssen die Regeln in sogenannte Allgemeinverfügungen fassen.
Bis sie in Kraft treten, vergehen in der Regel zwei bis drei Tage. Ausnahmen von der nächtlichen Ausgangssperre gelten etwa für medizinische Notfälle oder aus Arbeitsgründen. Die Heilbronner Polizei hat entsprechende Kontrollen angekündigt, Details würden noch beraten.
Im Erlass sollen auch weitere Einschränkungen in den Hotspot-Gebieten geregelt werden wie etwa Veranstaltungsverbote. Zuvor hatten bereits mehrere Land- und Stadtkreise mit sehr hohem Infektionsgeschehen einer landesweiten Regelung vorgegriffen und selbst strengere Maßnahmen angekündigt.
So hatte Mannheim noch vor der Bekanntgabe des Landes am Donnerstag eine nächtliche Ausgangsbeschränkung verkündet. Diese soll bereits am Freitag in Kraft treten. Ebenfalls strengere Maßnahmen haben der Landkreis Tuttlingen und der Schwarzwald-Baar-Kreis am Donnerstag angekündigt.
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