Bundestagswahl
Wer ist dieser SSW?
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Der Südschleswigsche Wählerverband wird mit einem Abgeordneten in den Bundestag einziehen. Wir haben uns angeschaut, was es mit der Kleinstpartei auf sich hat.
Es war eine Kuriosität am Wahlabend: Mit einem Sitz und dementsprechend einem sehr sehr dünnen Ergebnisbalken zieht der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) in den Bundestag ein. Zuvor war die Partei der dänischen und friesischen Minderheit in Schleswig-Holstein erst eine Legislatur lang im Bundestag vertreten, nämlich ab 1949. Das Mandat erhält der Flensburger Stefan Seidler (41), der mit seinem Wahlwerbespot im Wikinger-Look zu einem Internet-Hit wurde.
55 330 Stimmen reichten aus, um sein Ticket nach Berlin zu lösen: Denn der SSW ist als Partei einer nationalen Minderheit von der Fünf-Prozent-Hürde befreit.
Skandinavien-Experte sieht bei SSW-Einzug symbolische Wirkung
Im Kieler Landtag ist der Wählerverband schon seit vielen Jahren vertreten, zuletzt mit drei Abgeordneten. 2012 sorgte die Kleinstpartei in Kiel für einen Regierungswechsel, da sie SPD und Grünen mit ihrer einen Stimme zur Mehrheit im Landtag verhelfen konnte. Im Gegenzug stellte der SSW mit Anke Spoorendonk die Justizministerin.
"Ich denke, es ist ein symbolisches Zeichen, um der eigenen Partei in der Region mehr Bedeutung zu verleihen", meint Joachim Grage, Professor für nordgermanische Philologie am Institut für Skandinavistik der Universität Freiburg. Es sei eher ein Signal für die Rechte der dänischen und friesischen Minderheit.
Stefan Seidler darf für den SSW keine Gesetzesvorschläge machen
Als fraktionsloser Abgeordneter kann Stefan Seidler nämlich keine Gesetzesvorschläge oder Anträge ins Parlament einbringen. Unklar ist, ob er sich einer anderen Fraktion anschließen möchte. "Ich würde vermuten, dass das dann eher in Richtung SPD oder Grüne tendiert", meint Grage.
Seidler, der das Ergebnis als "sensationell" bezeichnete, will sich nach eigenen Angaben für seine Region, Belange von Minderheiten, "skandinavische Werte wie Vertrauen, Respekt und Gleichheit" und die digitale Verwaltung einsetzen.
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