Berlin
Spekulationen über die Verteilung von Posten haben längst begonnen
|
2 Min
Kaum eine Frage beschäftigt das politische Berlin derzeit so sehr wie die, wer nun was werden könnte. Kein Wunder, denn das Kabinett wird sich in jedem Fall grundlegend verändern. Nur in welche Richtung?
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hört nach 16 Jahren auf und auch für ihren treuen Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) ist damit wohl die Zeit im Kabinett abgelaufen. Merkels wahrscheinlichster Nachfolger ist Olaf Scholz, ihr bisheriger Vize und Bundesfinanzminister von der SPD. Für dessen Amt als Kassenwart der Nation hat sich schon Christian Lindner in Stellung gebracht. Der FDP-Chef wird den einflussreichen Posten wohl auch dann für sich reklamieren, wenn der Kanzler doch noch Armin Laschet (CDU) oder gar Markus Söder (CSU) heißen sollte. Sollte Laschet Kanzler werden, wird er den Chef seiner Düsseldorfer Staatskanzlei, Nathanael Liminski, mit dem wichtigen Posten des Kanzleramtschefs betrauen. Wird Scholz der neue Regierungschef, gilt sein Staatssekretär Wolfgang Schmidt als gesetzt.
Außenminister Heiko Maas (SPD) hat zuletzt auch in der eigenen Partei wenig überzeugt, vor dem Afghanistan-Debakel etwa reagierte er offenbar nicht auf Warnungen deutscher Diplomaten. Nachdem Maas zuvor bereits Justizminister war, wird er nun wohl im Kabinett anderen den Vortritt lassen müssen. Ins Auswärtige Amt könnte eine Grünen-Politikerin einziehen: Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock, die sich im Völkerrecht zu Hause fühlt. Auch der Name ihres Parteifreundes Cem Özdemir fällt gelegentlich.
Ziemlich gute Karten im Ämterpoker bei der SPD hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Sie hat in Sachen Klimaschutz geliefert und den Kurs der SPD, Ökologie und Wirtschaft zu versöhnen, entscheidend mitgeprägt. Voraussichtlich wird sie aber das Fachgebiet wechseln müssen, das Umweltressort dürften die Grünen für sich reklamieren.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil könnte einer der wenigen Minister sein, der sein Amt behält – wenn es denn bei der SPD bleibt. Er hat unter anderem bei der Grundrente sein Pensum erfüllt oder in Corona-Zeiten beim Kurzarbeits-Programm.
Justizministerin wird Christine Lambrecht wohl nicht bleiben, das Ressort könnte an die FDP wandern, wo es von Parteivize Wolfgang Kubicki über Generalsekretär Volker Wissing bis zu Fraktionsvize Stephan Thomae zahlreiche profilierte Juristen gibt. Lambrecht ist zuletzt aber bereits für Franziska Giffey als Familienministerin eingesprungen.
Dass der amtierende Wirtschaftsminister Peter Altmaier seinen Posten in einer Regierung mit Unionsbeteiligung behält, ist unwahrscheinlich. Denn dann würde Friedrich Merz zum Zuge kommen (beide CDU). Auch FDP-Generalsekretär Volker Wissing könnte das Wirtschaftsressort schmecken, bei den Grünen ist Habeck dann ein Kandidat für dieses Ressort.
Bildungsminister Anja Karliczek hat bereits bekundet, dass sie gerne weitermachen würde. Ihr Ressort wäre allerdings eines, das die Union in einer möglichen Dreier-Regierung abgeben müsste. Zum Beispiel an Dorothee Bär von der CSU, die dann den Bereich Digitalisierung mitmachen würde. Bei der FDP wird häufig Bettina Stark-Watzinger als Bildungsministerin genannt.
Das wichtige Verkehrsministerium wird mit einiger Sicherheit nicht in den Händen des viel kritisierten Andreas Scheuer (CSU) bleiben. Die Grünen dürften es, in welcher Konstellation auch immer, für sich beanspruchen. Aussichtsreichster Kandidat ist derzeit Anton Hofreiter. Scheuer hätte dann eine Chance, wenn es wider Erwarten zu einer Neuauflage der GroKo kommen würde. Da Armin Laschet versprochen hat, ein von ihm geführtes Kabinett paritätisch zu besetzen, kann Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hoffen, für diesen Fall weiterhin Verteidigungsministerin zu bleiben. Würde der Bendlerblock der SPD zugeschlagen, dürfte dort Generalsekretär Lars Klingbeil einziehen.
Stimme.de
