Berlin
DIW: Brauchen bei Regierungsbildung «Mut und Tempo»
Der neue Bundestag ist gewählt, eine lange Regierungsbildung zeichnet sich ab. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung macht Druck zur zügigen Regierungsbildung.
Nach der Bundestagswahl fordert das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung eine schnelle Regierungsbildung und Reformen. Die Bundesrepublik sei noch nie so gespalten gewesen, erklärte DIW-Präsident Marcel Fratzscher. «Bei der Regierungsbildung brauchen wir jetzt Tempo und Mut.»
Die neue Regierung müsse schnell über Klimaschutz, Digitalisierung und «soziale Erneuerung» entscheiden. «Wenn ihr dies nicht gelingt, wird Deutschlands wirtschaftlicher Wohlstand auf dem Spiel stehen und Europa Gefahr laufen, im Systemwettbewerb mit China und den USA ins Hintertreffen zu geraten.» Die größte Hürde für Reformen sei die Besitzstandswahrung, sagte Fratzscher.
Bei der Wahl am Sonntag wurde die SPD stärkste Kraft und will mit Olaf Scholz den Kanzler stellen. Die Union erhebt ebenfalls den Anspruch, die Regierung anzuführen. Beide setzen dafür auf ein Bündnis mit Grünen und FDP.
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