Ein Gremium, das polarisiert

Weil sie nicht länger als "Feigenblatt zur Verfügung stehen wollen", haben sich die Bürgerinitiativen aus der GKN-Infokommission zurückgezogen. Wie es mit dem Gremium weitergeht, ist offen, zumal auch der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) erwägt, auszusteigen.

Gerrit Niehaus, Leiter der Atomaufsicht des Landes, glaubt trotzdem nicht an ein Ende der von Umweltminister Franz Untersteller initiierten Kommission. Landrat Detlef Piepenburg, hat die Mitglieder aufgefordert, zur Zukunft des Gremiums Stellung zu nehmen. Dabei geht es unter anderem um Forderungen des BUND. Dieser will zum Beispiel wechselnde, gut erreichbare Tagungsorte oder ein Fragerecht für Zuschauer.

Die Bewertung der dreijährigen Kommissionsarbeit sieht je nach Perspektive unterschiedlich aus. Für den Bund der Bürgerinitiativen Mittlerer Neckar (BBMN) hatte die Einrichtung "nie Interesse an einer tatsächlichen Bürgerbeteiligung". Sie diene nur dazu, von der Untätigkeit der Landesregierung im Atombereich abzulenken oder als Beruhigungspille für die Bevölkerung. Es sei lediglich Zustimmung zu den Vorstellungen des Betreibers und des Ministeriums erwartet worden.

Gerrit Niehaus betont dagegen, dass viele detailreiche Informationen vermittelt worden seien. Er hat für den Rückzug kein Verständnis. Die EnBW Kernkraft GmbH als Betreiber des Atomkraftwerks ist kein offizielles Mitglied der Kommission, wirkt aber mit. "Die EnBW bedauert den Ausstieg des BBMN", erklärt der Konzern auf Anfrage. "Wir haben in den letzten Jahren − stärker noch als zuvor − deutlich gemacht, dass wir für den sachlichen Dialog zur Verfügung stehen. Dies sei auch bei den Diskussionen im Rahmen der Informationskommission geschehen. Als Gast stehe es der EnBW nicht zu, Verbesserungsvorschläge zu machen.

Am Samstag, 14. November, informiert die EnBW von 13 bis 17 Uhr in der Alten Schule in Neckarwestheim über den Rückbau.

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