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Kennzeichnungspflicht für Polizisten: Grüner Erfolg nach elf Jahren

Das grün-schwarze Kabinett hat am Dienstag die Kennzeichnungspflicht bei Großlagen für baden-württembergische Polizisten auf den Weg gebracht. Hier die wichtigsten Fragen und Antworten zu dem lange Zeit umstrittenen Vorhaben.

Michael Schwarz
von Michael Schwarz
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Lesezeit 2 Min
Kennzeichnung an Polizeiuniform
Die Kennzeichnung an Polizeiuniformen kommt - aber nur bei sogenannten Großlagen.  Foto:

Welche Geschichte steckt hinter der Kennzeichnungspflicht? „Wir werden eine individualisierte anonymisierte Kennzeichnung der Polizei bei sogenannten Großlagen einführen, unter strikter Wahrung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung der Polizistinnen und Polizisten.“ Dieser Satz ist nicht das Ergebnis aktueller Gespräche zwischen Grünen und CDU, sondern er stammt aus dem Koalitionsvertrag von Grünen und SPD von 2011, also der ersten Regierung unter Ministerpräsident

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