Heilbronner beobachtet die Präsidentschaftswahlen in den USA

Michael Link bleibt cool. Da laufen in den USA die wohl spannendsten Präsidentschaftswahlen der vergangenen Jahre, noch dazu mit einem enorm umstrittenen Amtsinhaber, der Heilbronner FDP-Abgeordnete wird mittendrin sein – doch zu irgendwelchen aufgeregten kritischen Äußerungen lässt er sich trotzdem nicht hinreißen. "Ich gehe unvoreingenommen in meine Arbeit", sagt Link. Seine Arbeit in diesem Fall: Die Leitung einer OSZE-Wahlbeobachtermission in den Vereinigten Staaten.

Vielleicht bleibt der 57-Jährige auch deshalb so cool, weil es längst nicht seine erste Mission ist. Schon dutzendfach war er im Auftrag der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa unterwegs, um Wahlen zu beobachten. Seine Aufgabe und die seines Teams ist es, bei den Wahlprozessen auf die Einhaltung der Regeln zu achten. Die des jeweiligen Landes wie auch auf die Vorgaben des OSZE-Regelwerks, dem sich 57 Teilnehmerstaaten verpflichtet haben. Link soll Neutralität wahren und hält sich auch im Fall der US-Präsidentschaftswahlen an die Maßgabe, sich nicht zu den Kandidaten zu äußern und seine eigene Meinung bis zum Ende der Mission zurückzustellen.

Link war bereits bei der letzten US-Wahl vor Ort

Der engagierte Europapolitiker ist ein interessierter Kenner des diplomatischen Geschäfts. Er war unter anderem in der Amtszeit von Guido Westerwelle zwei Jahre als Staatsminister im Auswärtigen Amt tätig.

Danach leitet er von 2014 bis 2017 als Direktor das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte. Seit 2017 sitzt er wieder für die Liberalen im Parlament. Für die nächste Bundestagswahl tritt er erneut an. Link war schon bei der US-Präsidentschaftswahl vor vier Jahren als Beobachter dabei. Wahlbeobachtung, sagt er, sei nicht etwa ein politisches Geschäft. "Wir haben vielmehr eine wissenschaftliche Herangehensweise", erklärt der Heilbronner, der unter anderem an den Universitäten Augsburg, Lausanne und Heidelberg studierte.

Die Wahlbeobachter nutzen ausschließlich öffentlich zugängliche Quellen – und ihre Beobachtungsgabe. Wenn es etwa vor Wahllokalen zu mehr oder minder direkten Einschüchterungsversuchen kommt, fließt das in den Wahlbericht ein. "Falls wir Hinweise auf Manipulationen haben, dann berichten wir darüber", sagt Link und betonte gleichzeitig. "Wir sind keine Wahlpolizei".

Keine Manipulationen, aber kritische Anmerkungen

Über Manipulationen mussten die Beobachter bei den Präsidentschaftswahlen vor vier Jahren nicht berichten. Wohl aber gab es einige kritische Anmerkungen. Denn in 18 der 50 US-Bundestaaten, Florida beispielsweise, sind die OSZE-Leute in den Wahllokalen nicht zugelassen. "Das ist nicht gut, wir kritisieren das immer wieder deutlich", sagt Link. Am Ende haben jedoch die Regierenden in den Einzelstaaten das Sagen. Deren Teilsouveränität bringt auch mit sich, dass es viele völlig unterschiedliche Wahlsysteme in den USA gibt.

Hinzu kommt, dass in einigen Staaten zusätzlich zur Briefwahl vorab abgestimmt werden kann. Das US-Wahlrecht ist zudem dezentralisiert und sehr alt, das bringt nach Einschätzung der OSZE-Experten administrative Probleme mit sich. "Es herrscht auf der Verwaltungsebene viel Reformbedarf", sagt Link. Link reist mit sieben weiteren Bundestagsabgeordneten in die Staaten. So Corona es will, denn natürlich müssen alle für die Einreise einen negativen Test vorweisen. Die erste Novemberwoche über bleibt der Abgeordnete in den USA, nach seiner Rückkehr muss er zunächst in Quarantäne. Am Tag nach der für den 3. November angesetzten Wahl wird Link im Laufe des Tages eine erste Bewertung vorlegen. Der große Abschlussbericht folgt etwa zwei Monate später. Sollte einer der Kandidaten behaupten, die Wahl sei manipuliert worden, kommt diesen Schriftstücken eine noch größere Bedeutung zu.

Alles in allem sei die Wahl "ein Riesending", sagt Link und lässt durchblitzen, dass er sich auf die Aufgabe sehr freut. Um dann schnell wieder ganz cool zu werden, auch wenn es die nächsten Tage heiß hergehen wird. "Wir haben die Chance", sagt Link angesichts der Debatten in den USA, "in einer relativ aufgeheizten Debatte mit sachlich-kühlen Mitteln zu agieren und für die breite Öffentlichkeit ein echtes Plus an Information zu schaffen".