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Warten auf die digitale Baugenehmigung

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Anträge online stellen? Genehmigungsverfahren im Bausektor könnten beschleunigt werden. Doch das dauert.

Die zeitliche Planung wird immer schwieriger. Das betrifft auch private Bauherren, die laut eines Experten im Raum Heilbronn teils länger als ein Jahr warten müssen.
Die zeitliche Planung wird immer schwieriger. Das betrifft auch private Bauherren, die laut eines Experten im Raum Heilbronn teils länger als ein Jahr warten müssen.  Foto: Rolf Vennenbernd/dpa

Die Baubranche muss wohl noch durch ein tiefes Tal. Derzeit, das sagen viele Vertreter der Immobilienwirtschaft, lassen sich Projekte kaum kalkulieren. Eine Rolle spielen die Preise. Aber auch die zeitliche Planung wird immer schwieriger. Das betrifft auch private Bauherren, die für ein Ein- oder Mehrfamilienhaus im Raum Heilbronn teils länger als ein Jahr warten müssten, wie ein Insider erzählt.

Vorgabe sind beim vereinfachten Verfahren laut Landesbauordnung zwei Monate. Beim Landratsamt Heilbronn, das für Baugenehmigungen im Landkreis zuständig ist, liegt die durchschnittliche Bearbeitungszeit derzeit bei fünf Monaten. Ausreißer sind aber offenbar nicht ausgeschlossen - das liege zum Teil auch an Anträgen, die unvollständig eingereicht werden, wie Sprecherin Lea Mosthaf erläutert. "Dies betrifft bei uns im Landkreis ungefähr ein Drittel der eingereichten Bauanträge."

Digitalisierungsinitiative mit Standort in Heilbronn

Gerade solche Fälle sind es auch, bei denen der Schriftwechsel auf Papier zusätzlich wertvolle Zeit kostet. Bis Ende 2022, so sieht es das Onlinezugangsgesetz des Bundes von 2017 vor, sollten die wichtigsten Anträge online ausgefüllt werden können. Die Verwaltungen verfehlten das Ziel in fast allen Bereichen.

Die Digitalisierung von Staat und Verwaltung vorantreiben soll nun deutschlandweit der sogenannte GovTech Campus, dessen baden-württembergischer Standort in Heilbronn ist. IHK Heilbronn-Franken, Wirtschaftfördergesellschaft WHF zusammen mit dem Verein Pro Region und Audi halten große Stücke auf die Digitalisierungsinitiative und haben sie als eine der drei Säulen neben KI und Wasserstoff für ihren Dialog Zukunft in der Region Heilbronn-Franken identifiziert.

Vieles möglich, aber...

Angesiedelt ist der GovTech Campus beim KI-Innovationspark Ipai - auch damit verbinden sich Hoffnungen. Zum Thema Künstliche Intelligenz sagt Landratsamts-Sprecherin Mosthaf: "Sie wird sicherlich in Zukunft ein gutes unterstützendes Werkzeug sein, um Teile des Bauantragsverfahrens zu beschleunigen, sofern die erforderlichen Voraussetzungen vorliegen." Doch sie meldet Zweifel an, ob KI dann auch Ermessensentscheidungen treffen und die Sachbearbeitung ersetzen könne. Vieles scheint auch hier also möglich, anwendbar ist noch wenig.

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