Heilbronn
Namensstreit bei Freien Wählern in Heilbronn ist beendet
|
1 Min
Die FW nennt sich in "Unabhängige für Heilbronn" um. Vorsitzender des Vereins ist Christian Roth, als Sprecher der Gruppierung fungiert im Gemeinderat Malte Höch. Es kommt somit zu keiner weiteren Gerichtsverhandlung wegen des Namensstreits.
von Joachim Friedl
Der Namensstreit zwischen der Freien Wählervereinigung (FWV) und den Freien Wählern (FW) Heilbronn ist beigelegt. Die FW benennt sich, wie Stadtrat Malte Höch am Abend in der Wein-Villa erklärte, in "Unabhängige für Heilbronn" (UfHN) e.V. um.
Die Anwälte hatten zuletzt das Sagen
Diesen Vergleich hatten die Anwälte beider Parteien in den vergangenen Wochen erarbeitet. Damit ist auch der Rechtsstreit vor dem Landgericht Heilbronn zu Ende. Jede Seite trägt ihre Anwaltskosten, die Gerichtskosten werden geteilt. Über die Namensänderung informierte noch am Abend Malte Höch Oberbürgermeister Harry Mergel.
Eine Abgrenzung war nicht möglich
Den Namen von FW in Unabhängige für Heilbronn abzuändern, sei bereits im Dezember, vor dem Gütetermin beim Landgericht, gefallen, wie Malte Höch darlegte: "Wir haben festgestellt, dass wir uns in der Öffentlichkeit und selbst innerhalb der Verwaltung nicht von der FWV klar abgrenzen konnten."
Kommunalpolitisch nur in Heilbronn aktiv
Dass trotzdem der Gerichtstermin stattfand, erklärte Höch so: "Wir wollten uns nicht treiben lassen." Wichtig ist den derzeit sieben UfHN-Mitgliedern, dass sie und künftige Weggefährten ihren freien Geist und ihre Unabhängigkeit behalten. Kommunalpolitisch konzentrieren sie sich nur auf Heilbronn. Vorsitzender der UfHN ist Christian Roth, Sprecher im Gemeinderat ist Höch.
Kritik an FWV-Fraktionschef Burkhardt
Zum Bruch innerhalb der einst vierköpfigen FWV-Gemeinderatsfraktion hatte nach den Worten von Höch geführt, dass er und die Stadtrats-Kollegin Marion Rathgeber-Roth sich vom FWV-Fraktionsvorsitzenden Herbert Burkhardt nicht wertgeschätzt fühlten, nicht auf Augenhöhe mit ihm standen und mit der Führung und Außendarstellung der Fraktion nicht einverstanden waren. "Wir wollten keine Machtkämpfe, wie von Burkhardt behauptet, und haben deshalb die Fraktion im Mai 2022 verlassen", erklärte Höch die Sachlage aus seiner Sicht.
FWV sieht sich als Gewinnerin
"Es ist gut, dass der Streit jetzt zu Ende ist", sagte Burkhardt, der derzeit zur Kur auf der Mettnau weilt, auf Anfrage. Die FWV habe sich in allen Bereichen durchgesetzt. Die UfHN müsse jetzt die Bürger von sich überzeugen: "Wir werden unsere solide Politik ohne Populismus und Narzissmus fortsetzen."
Nach oben
Stimme.de
