Kommunalpolitik
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Heilbronner AfD-Gemeinderatsfraktion zerfällt
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Nach den Stadträten Dagenbach und Seher wechselt ein weiteres Mitglied zu Pro Heilbronn. "Pro" wird künftig im Heilbronner Gemeinderat als Fraktion agieren. Der bisherige AfD-Fraktionsvorsitzende Benner ist bestürzt. Er nennt seine Gründe.
von Joachim Friedl
Die AfD-Fraktion im Heilbronner Gemeinderat befindet sich in Selbstauflösung. Nach den Austritten der beiden Stadträte Alfred Dagenbach (75) und Michael Seher (64)am Donnerstag eskalierte der Streit am Freitag, in dessen Verlauf Stadträtin Franziska Gminder (78) ihren Übertritt zu Pro Heilbronn erklärte. Noch am Abend ging ein Schreiben an Oberbürgermeister Harry Mergel raus, in dem die drei Stadträte darlegten, künftig als dreiköpfige Fraktion mit dem Namen "Pro Heilbronn" agieren zu wollen. Vorsitzender ist Alfred Dagenbach, Seher und Gminder sind gleichberechtigte Stellvertreter.
Ihren Übertritt von der AfD- zur Pro-Fraktion begründete Franziska Gminder am Samstag schmallippig: "Es gab unüberbrückbare Differenzen mit dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Raphael Benner." Auf Details wollte sie zunächst nicht eingehen, um dann doch anzudeuten, dass eine Erklärung von Benner zum Absprung von Dagenbach und Seher ohne Abstimmung an die Heilbronner Stimme gemailt worden war: "Der Inhalt und die Länge der Darlegung waren überflüssig, unpassend und in der Art und Weise nicht notwendig. Ich war dagegen, die Geschichte so breit zu treten. Herr Benner hat selbstherrlich gehandelt."
Gminder bleibt weiterhin AfD-Parteimitglied
Auf die Frage, ob dies der alleinige Grund für den überraschenden Austritt aus der Fraktion gewesen sei, antwortete Gminder: "Das war der Casus knacksus." Über die Frage, ob sie den Schritt am Tag danach bereut, denkt die ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete (2017 bis 2021) lange nach, lässt sie aber offen. Der AfD wird Franziska Gminder weiterhin angehören: "Was denken Sie, ich zählte im Jahr 2013 zu den Gründungsmitgliedern der Partei und des Kreisverbands Heilbronn. Da werde ich die AfD doch nicht verlassen."
Völlig von der Rolle wegen des Gminder-Austritts war am Freitagabend Raphael Benner. Am Telefon sagte er: "Das reißt mir den Boden unter den Füßen weg. Ich bin völlig am Boden. Das hätte ich Frau Gminder nie zugetraut. Um sie zu halten, habe ich ihr sogar den Fraktionsvorsitz angeboten." Im weiteren Verlauf des Gesprächs spricht der AfD-Stadtrat von einem "Desaster", "Sinnlosigkeit", Illoyalität und "Verrat". Zum Vorwurf des Verrats sagt Gminder: "Diese Anschuldigung ist völlig unberechtigt."
Eine Schuld, dass Dagenbach, Seher und Gminder der AfD-Fraktion den Rücken gekehrt haben, sieht Benner nicht bei sich: "Ich fühle mich als Opfer und stehe vor den Ruinen meiner politischen Karriere. Ich bin nervlich am Ende. Alles habe ich für die Fraktion getan." Eine Portion Selbstmitleid schwingt hörbar mit.
Wie geht es mit Benner weiter?
Die Entscheidung, wie es im Gemeinderat weitergeht, wird in den kommenden Tagen fallen: "Entweder bilde ich mit Holm Plieninger eine AfD-Gruppierung oder werde Einzelstadtrat", sagt Benner. Als Fraktion gehören dem Gemeinderat künftig nur noch die CDU, die Grünen, die SPD, die FDP und Pro an.
Keine Stellungnahme zu den Heilbronner AfD-Vorgängen war am Wochenende vom AfD-Kreisvorsitzenden Rainer Podeswa zu erhalten.
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