Warum die Polizei am Sonntag mit starken Kräften in Heilbronn im Einsatz war
Die Polizei ist am Sonntagnachmittag mit einem Großaufgebot in der Heilbronner Innenstadt, auch Absperrgitter sind stellenweise aufgebaut. Das steckt dahinter.
Der Kiliansplatz ist ruhig, Passanten genießen die Sonne – und wundern sich, weshalb Dutzende Polizeibeamte vor Ort sind. Grund dafür ist, dass am Freitagnachmittag eine Einzelperson eine Pro-Palästina-Demo bei der Stadt angemeldet habe. Den Namen der Person nennt Rathaussprecherin Suse Bucher-Pinell nicht.
Die Person habe aber mit 1000 Teilnehmern gerechnet. Die Stadt verbot die Demo.
Die Versammlung sei aufgrund des Versammlungsrechts nicht zulässig, sagt Suse Bucher-Pinell. Demonstrationen müssten 48 Stunden, bevor für sie geworben werde, angezeigt werden, diese Frist sei aber versäumt worden. Es sei bereits auf die Demonstration hingewiesen worden, bevor sie beim Rathaus angezeigt worden sei.
Stimme.de
