Im Livestream: Regierung stellt neue Wehrpflicht-Pläne vor

Heißt es für junge Männer bald wieder: ab zur Musterung? Und gilt das auch für junge Frauen? Mit einer Kabinettssitzung im Verteidigungsministerium will die Bundesregierung über einen neuen Wehrdienst sprechen – und über die Sicherheitslage in Europa beraten. Dazu wird die Ministerrunde am Mittwoch in einem abhörsicheren Raum im Bendlerblock tagen. 

Wehrpflicht-Pläne in Deutschland: Livestream mit Merz und Pistorius

Als Gast nimmt der neue Oberbefehlshaber der Nato-Truppen in Europa, Generalleutnant Alexus Grynkewich, teil. Der US-Amerikaner und Generalinspekteur Carsten Breuer werden zur Lage berichten, wie Regierungssprecher Stefan Kornelius angekündigt hatte. Was wird beschlossen? Bundeskanzler Friedrich Merz und Verteidigungsminsiter Boris Pistorius stellen sich anschließend der Presse. Verfolgen Sie die Pressekonferenz ab etwa 11:30 Uhr im Livestream: 

Den Ministeriumsangaben zufolge ist es mehr als drei Jahrzehnte her, dass sich das wöchentlich tagende Kabinett im Verteidigungsministerium getroffen hat. Das sei zuletzt im Februar 1992 unter Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) geschehen. 

Das Verteidigungsministerium erklärte, die Sitzung nun sei ein wichtiges Zeichen. Das Kabinett wolle auch wichtige Gesetzesvorhaben für die weitere Stärkung der Bundeswehr beschließen. Es könnte der Auftakt in den heißen Herbst der Koalition mit mehreren Reformplänen sein. 

Wie die neue Wehrpflicht in Deutschland gestaltet sein soll

Die Bundeswehr muss für die neuen Nato-Ziele und als Reaktion auf die Bedrohung durch Russland in der stehenden Truppe und der Reserve kräftig aufwachsen. Ein neuer und attraktiver gestalteter Wehrdienst, der aber zunächst auf Freiwilligkeit setzt, soll zentraler Baustein für mehr Personal sein. Ein wichtiger Schritt soll die Wiedereinführung der Wehrerfassung sein, für die junge Männer Auskunft geben müssen, junge Frauen dies machen können. Der Union war das nicht genug. 

Außenminister Johann Wadephul hatte Anfang der Woche mit einem sogenannten Ministervorbehalt kurzzeitig Einspruch gegen Pistorius’ Gesetzentwurf für einen neuen Wehrdienst eingelegt, um Bedenken der Union geltend zu machen. Nach Gesprächen zwischen den Ministerien zog er seinen Vorbehalt kurz darauf jedoch zurück.

Die Union fordert im Gesetz verankerte verbindliche jährliche Zielvorgaben für die Aufstockung der Bundeswehr mit Freiwilligen, deren Unterschreiten Schritte zu einer Wehrpflicht auslösen soll. Die SPD setzt mehr auf Freiwilligkeit. Klarheit wird der heutige Mittwoch bringen, auf 11:30 Uhr ist eine Pressekonferenz angesetzt. 

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