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Preiserhöhungen an Tankstellen bald nur noch einmal am Tag möglich?

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Die Spritpreise steigen jeden Tag – auch an Heilbronner Tankstellen. Wirtschaftsministerin Reiche will Modell einführen, wodurch Tankstellen nur noch einmal am Tag Preise für Benzin und Diesel erhöhen dürfen.

Von red/dpa

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Tankstellen in Deutschland sollen nur noch einmal am Tag ihre Spritpreise erhöhen dürfen. Dieses aus Österreich bekannte Modell wolle die Bundesregierung im Hinblick auf die wegen des Iran-Kriegs enorm gestiegenen Preise so rasch wie möglich einführen, sagte Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) in Berlin. „Dagegen sind Preissenkungen jederzeit zulässig“, erläuterte sie. 

Spritkosten an Tankstellen steigt zu schnell – Rückgang der Preise zu langsam

Es sei zu beobachten, dass Kraftstoffpreise bei höheren Rohölkosten extrem schnell ansteigen – Reiche sprach von einer „Rakete“. Bei fallenden Kosten gingen die Preise jedoch nur langsam zurück. „Diesen Mechanismus wollen wir durchbrechen.“ Nötig sei dafür eine Änderung des Kartellrechts. 

Die Regierung prüfe zudem eine Verschärfung der Missbrauchsaufsicht des Kartellamts beim Kraftstoffsektor, die zu verschärften Kontrollen bei Kosten und Preisen führen solle. 

Kritik an Mineralölkonzernen: Legen Preise für Benzin und Diesel fest

Seit Beginn der amerikanisch-israelischen Angriffe auf den Iran steigen die Preise für Benzin und vor allem Diesel stark. Der Spritpreis legte zwölf Tage in Folge zu. Über zwei Euro kostet der Liter mittlerweile Benzin oder Diesel in Heilbronn. Politiker mehrere Parteien kritisierten daraufhin, Pendlerinnen und Pendler würden „abgezockt“, die Preise viel zu früh erhöht.

Auch Tankstellenbetreiber übten Kritik an den Mineralölkonzernen. Auf die Preise an der Zapfsäule hätten die Pächter keinen Einfluss. Diese würden von den Konzernen gemacht – den Frust der Autofahrer bekämen dann die Tankstellenpächter und ihre Angestellten ab.

Im bundesweiten Tagesdurchschnitt des Dienstags verteuerten sich Superbenzin der Sorte E10 und Diesel um je 1,7 Cent pro Liter, wie der ADAC mitteilte. Am Mittwochmorgen waren beide Sorten allerdings einige Cent billiger als zur gleichen Zeit am Dienstag. Das könnte ein erster Hinweis auf eine Trendwende sein.

„Man erwartet preisdämpfende Effekte“: Tankstellenmodell aus Österreich als Vorbild

Die Bundesregierung will sich nun das Modell aus Österreich zum Vorbild nehmen. Dort dürfen nur einmal am Tag, um 12 Uhr, die Preise erhöht werden. Gesenkt werden dürfen sie immer. Eine seit 2011 geltende Verordnung ist vor kurzem bis Ende 2028 verlängert worden. Das soll zum einen Autofahrerinnen und -fahrern bei der Suche nach der günstigsten Tankstelle helfen. Man erwarte aber auch preisdämpfende Effekte, sagte Reiche.

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