Große Worte, die der harten Realität nicht gerecht werden

Generaldebatten sind häufig Momente großer Worte – so auch diesmal. Der Bundeskanzler Friedrich Merz steht unter Druck, seine Beliebtheitswerte sind im Keller, die Zustimmungswerte der AfD steigen und, die Wirtschaft erholt sich nicht so schnell wie versprochen.

Generaldebatte: Der Kanzler müht sich um Zuversicht

Hört man Merz in seiner Rede zu, dann gewinnt man den Eindruck, eigentlich läuft es doch ganz gut: Das Reformtempo will Merz „hochhalten“, betont die vielen Investitionen, die die Regierung schon getätigt hat und verspricht eine schnelle Digitalisierung. Das ist auf der einen Seite verständlich, die Generaldebatte bietet Platz, vermeintliche Erfolge hervorzuheben. Ebenfalls verständlich ist, dass der Kanzler Zuversicht verbreiten möchte, Pessimismus nützt niemandem etwas. Trotzdem hat man am Ende den Eindruck, dass Probleme, die wie ein Elefant im Raum stehen, bewusst umschifft werden.

Friedrich Merz steht an verschiedenen Fronten unter Druck

Das Problem von Friedrich Merz ist, dass die Realität nicht seinen Worten folgt. Am Mittwoch warnte der Internationale Währungsfonds vor einer dauerhaften Flaute in Deutschland, auch die Wirtschaft zeigt sich mit den Maßnahmen der Bundesregierung nicht zufrieden. Die Schlüsselindustrien in Deutschland stecken in einer strukturellen Krise, auf die es bisher keine Antwort gibt.

Auch in seiner Regierungsarbeit steht Merz massiv unter Druck, aktuell ist sein größtes Sorgenkind die Reform der Rente, gegen die es massiven Widerstand gibt. Der Kanzler will führen, aber es wäre unter Umständen ratsam, wenn er sich im Ton milder und in der Sache mehr als kompromissbereiter Verhandler präsentieren würde – davon könnte die Koalition nur profitieren. 

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